Deutsche-Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen

Rekrutierung der Bundeswehr

EBCO fordert die Ukraine auf, das Recht auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen zu achten

**english version below**

Ukraine: Folter, Inhaftierung und Verweigerung eines alternativen Dienstes – EBCO fordert die Ukraine auf, das Recht auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen zu achten

Das Europäische Büro für Kriegsdienstverweigerung (EBCO) verurteilt die Folter und den Tod des ukrainischen Kriegsdienstverweigerers Dmytro Koval in Militärgewahrsam und fordert die Ukraine auf, die Verfolgung, willkürliche Inhaftierung und Misshandlung von Kriegsdienstverweigernden unverzüglich zu beenden, eine gesetzliche Regelung für einen zivilen Ersatzdienst auch im Kriegsrecht zu schaffen und alle während der Mobilisierung begangenen Menschenrechtsverletzungen umfassend aufzuklären.

Wir sind zutiefst besorgt über aktuelle Berichte ukrainischer Medien, wonach der Kriegsdienstverweigerer Dmytro Koval sowie weitere Personen – insgesamt mindestens 26 Menschen – im Sturmregiment „Skelya“ zu Tode gefoltert wurden. Wir begrüßen die angekündigte Einleitung offizieller Ermittlungen. Diese allein reichen jedoch nicht aus, um die Verantwortlichen für die Folter von Kriegsdienstverweigernden in diesem und anderen Fällen zur Rechenschaft zu ziehen. Die Ukraine muss verhindern, dass sich derartige Vorfälle wiederholen. Dafür muss sie ihre derzeitige Praxis beenden, Menschen mit Gewalt dazu zu zwingen, ihre Religion oder Weltanschauung aufzugeben, wenn diese mit dem Dienst in den Streitkräften der Ukraine unvereinbar ist. Dies verstößt gegen Artikel 7 sowie Artikel 18 Absatz 2 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte, die auch im Krieg uneingeschränkt gelten und von denen nicht abgewichen werden darf.

Wir bedauern, dass die Ukraine ihre im Fahrplan zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit eingegangene Verpflichtung nicht eingehalten hat, bis zum zweiten Quartal 2026 ein Gesetz über einen alternativen zivilen Dienst im Kriegsfall zu verabschieden. Bereits diese Verpflichtung war unzureichend, da sie ausschließlich religiös motivierte Kriegsdienstverweigernde schützen sollte und nichtreligiöse Pazifist*innen diskriminierte. Besorgt sind wir zudem über den unzureichenden Gesetzentwurf, der am 17. Februar 2026 bei einer nichtöffentlichen Sitzung im Büro des Präsidenten unter dem Titel „Diskussion über die Zweckmäßigkeit der Einführung eines Mechanismus für einen alternativen (nichtmilitärischen) Dienst unter den Bedingungen des Kriegsrechts“ beraten wurde. Die Zivilgesellschaft war von dieser Beratung ausgeschlossen. Der Entwurf war restriktiv und diskriminierend, entsprach nicht den internationalen Standards und erreichte selbst in dieser abgeschwächten Form weder die Zustimmung der Regierung noch die Verabschiedung durch das Parlament. Noch besorgniserregender ist die Begründung für das Ausbleiben der Reform: Das Verteidigungsministerium und der Generalstab bestanden kategorisch darauf, einen „alternativen“ Dienst ausschließlich auf nicht kämpfenden Positionen innerhalb der Streitkräfte der Ukraine vorzusehen. Dies widerspricht den religiösen Überzeugungen einer erheblichen Zahl ukrainischer Kriegsdienstverweigernder.

Im vergangenen Jahr wurden aufgrund gerichtlicher Entscheidungen mehr als einhundert Kriegsdienstverweigernde inhaftiert. Tausende weitere werden gegen ihren Willen in militärischen Einheiten festgehalten. Bestrafungen wegen Kriegsdienstverweigerung, willkürliche Inhaftierungen und Gewalt wurden unter anderem von den Vereinten Nationen, dem Europarat, den ukrainischen Parlamentsbeauftragten für Menschenrechte, der Unabhängigen Internationalen Untersuchungskommission zur Ukraine sowie weiteren Menschenrechtsinstitutionen dokumentiert.

Wie auch unser Jahresbericht zeigt, müssen diese Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit dem zunehmend eingeschränkten Handlungsspielraum für pazifistische und antimilitaristische Stimmen in der Ukraine gesehen werden. Dazu gehört insbesondere die rechtswidrige Verfolgung von Yurii Sheliazhenko, dem Exekutivsekretär der Ukrainischen Pazifistischen Bewegung. Yurii Sheliazhenko wurde selbst gegen seinen Willen zum Militärdienst eingezogen und wegen seines quäkerischen Glaubens misshandelt. Er hat eine Reihe von Reformvorschlägen vorgelegt, die von der ukrainischen Regierung ernsthaft geprüft werden sollten. Dazu gehören unter anderem die Verpflichtung der Rekrutierungsbehörden, festgehaltenen Personen den Zugang zu Telefonen zu ermöglichen, damit sie Angehörige oder Rechtsbeistände kontaktieren können, sowie gut sichtbare Informationen über die Rechte von Festgehaltenen auszuhängen, einschließlich des Rechts auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen. Sein Fall zeigt, dass sich die Repression nicht nur gegen Menschen richtet, die den Militärdienst verweigern, sondern auch gegen diejenigen, die Menschenrechtsverletzungen dokumentieren, Gewaltfreiheit fördern und sich für das Recht einsetzen, entsprechend ihrem Gewissen zu leben.

Im Länderbericht der Europäischen Kommission für das Jahr 2025 wird hervorgehoben, dass die Ukraine Schutzmechanismen schaffen muss, die Kriegsdienstverweigernde vor strafrechtlicher Verfolgung bewahren. Dabei wird ausdrücklich auf die Stellungnahme (amicus curiae) der Venedig-Kommission vom März 2025 Bezug genommen. In seinem Memorandum zu den menschenrechtlichen Voraussetzungen für einen Frieden in der Ukraine empfiehlt Michael O’Flaherty, dass die Ukraine die internationalen Standards zur Kriegsdienstverweigerung entsprechend den Empfehlungen der Venedig-Kommission einhält. Außerdem fordert er die ukrainischen Behörden auf, einen Mechanismus einzurichten, der Menschenrechtsverletzungen während der Mobilisierung verhindert. Wir begrüßen die Eröffnung des ersten Verhandlungskapitels der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und hoffen, dass der gemeinsame Standpunkt der Europäischen Union, der eine stärkere Angleichung des ukrainischen Rechts- und Institutionensystems an den EU-Besitzstand sowie an europäische Standards im Bereich der Grundrechte fordert, im weiteren Verlauf der Verhandlungen Wirkung entfalten wird.

EBCO fordert die Ukraine auf,

  • willkürliche Inhaftierungen, Folter und Misshandlungen von Kriegsdienstverweigernden unverzüglich zu beenden;
  • inhaftierte Kriegsdienstverweigernde und andere gewaltlose politische Gefangene freizulassen;
  • eine gesetzliche Regelung für einen echten zivilen Ersatzdienst auch während des Kriegsrechts im Einklang mit internationalen Standards zu verabschieden;
  • die Empfehlungen der Venedig-Kommission, der Menschenrechtsmechanismen der Vereinten Nationen sowie der Organe des Europarats vollständig umzusetzen.

EBCO fordert die Europäische Union auf,

  • die Einhaltung internationaler Standards zur Kriegsdienstverweigerung zum Gegenstand der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine zu machen;
  • Kriegsdienstverweigernden, die Verfolgung droht, Zugang zu Asyl und humanitärem Schutz zu gewährleisten;
  • den jüngsten Vorschlag der Europäischen Kommission zurückzuziehen, neu ankommenden Personen, denen die ukrainischen Behörden aufgrund ihrer Wehrpflicht die Ausreise verweigern, keinen humanitären Schutz mehr zu gewähren.

Für weitere Informationen:

Daniele Taurino
Präsident des Europäischen Büros für Kriegsdienstverweigerung (EBCO)
E-Mail: ebco@ebco-beoc.org
Telefon: +39 328 3736667

Sam Biesemans
Vizepräsident des Europäischen Büros für Kriegsdienstverweigerung (EBCO)
E-Mail: ebco.brussels@skynet.be
Telefon: +32 477 268893

Yurii Sheliazhenko
Ukrainische Pazifistische Bewegung
E-Mail: shelya.work@gmail.com
Telefon: +380 97 31793266

Bei Fragen nehmen Sie bitte jederzeit Kontakt zu uns auf:

Yannick Kiesel (kom. Geschäftsführer der DFG-VK): kiesel@dfg-vk.de
+491578/3452092

Daniele Taurino
Präsident des Europäischen Büros für Kriegsdienstverweigerung (EBCO)
E-Mail: ebco@ebco-beoc.org
Telefon: +39 328 3736667

Sam Biesemans
Vizepräsident des Europäischen Büros für Kriegsdienstverweigerung (EBCO)
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Yurii Sheliazhenko
Ukrainische Pazifistische Bewegung
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Ukraine: Torture, detention and denial of alternative service: EBCO calls on Ukraine to uphold the right to conscientious objection

[прес-реліз українською за лінком та у додатку – Ukrainian version here and in attachment]

The European Bureau for Conscientious Objection (EBCO) condemns the torture and death in military custody of Ukrainian conscientious objector Dmytro Koval and calls on Ukraine to immediately end the persecution, arbitrary detention and ill-treatment of conscientious objectors, adopt legislation guaranteeing alternative civilian service in wartime, and ensure accountability for all abuses committed during mobilisation.

We are deeply concerned by a recent report of Ukrainian media about torturing to death a conscientious objector Dmytro Koval and other individuals, at least 26 in total, at Skelya assault regiment. Welcoming the announced start of official investigation, we emphasize that it is not enough to ensure accountability of perpetrators responsible for torture of conscientious objectors in this and other cases. Ukraine must prevent repetition of such incidents by changing current policy of attempts to violently force individuals to change their religion of belief incompatible with service in Armed Forces of Ukraine, contrary to Articles 7 and 18 (2) of the International Covenant on Civil and Political Rights that should be fully respected in time of war and cannot be derogated.

We regret that Ukraine did not respected a commitment of the Rule of Law Roadmap to adopt law providing for alternative nonmilitary service in wartime in the second quarter of 2026, and that commitment itself was restricted only to protection of religiously motivated conscientious objectors discriminating non- religious pacifists. We are concerned that the inaccurate draft law discussed at the closed-doors meeting of officials without civil society under the title “Discussion of expediency of introducing a mechanism of conducting alternative (nonmilitary) service in conditions of martial law” in the Office of President of Ukraine on 17 February 2026 was restrictive and discriminatory, not compliant with international standards, and in the end even in this crippled form did not reached a stage of approval by the Government, not to say adoption by the Parliament. Even more concerning was a reason given for non-compliance with the obligations, namely: the Ministry of Defense and the General Staff “categorically insist” on conducting “alternative” service at non-combatant positions in Armed Forces of Ukraine. This position deeply contradicts religious beliefs of a significant number of Ukrainian conscientious objectors.

More than a hundred conscientious objectors were detained by court decisions last year, and thousands are forcibly held in military units. Punishments for conscientious objection, arbitrary detentions and violence were reported by the UN, CoE and Ukrainian Parliamentary Human Rights Commissioners, by the Independent International Commission of Inquiry on Ukraine and other human rights bodies.

As also documented in our Annual report, these violations must also be read in the broader context of the shrinking civic space for pacifist and antiwar voices in Ukraine, including the unlawful persecution targeting Yurii Sheliazhenko, Executive Secretary of the Ukrainian Pacifist Movement. Being forcibly conscripted and tortured himself for holding Quaker faith, Yurii proposed several reforms that need to be seriously considered by Ukrainian government, such as requiring conscription offices to provide phones so detainees can contact relatives or a lawyer, and displaying information on detainees‘ rights, including the right to conscientious objection. His case shows that the repression of conscientious objection is not limited to individual refusal of military service, but also affects those who document violations, promote nonviolence, and advocate for the right to live according to conscience.

In the 2025 report of the European Commission, it is emphasized that Ukraine needs to establish safeguards protecting individuals from criminal prosecution in case of conscientious objection taking into account the amicus curiae brief of the Venice Commission of March 2025. In the Memorandum on human rights elements for peace in Ukraine, Michael O’Flaherty, Council of Europe Commissioner for Human Rights, recommended that Ukraine uphold international standards on conscientious objection, summarised by the Venice Commission, and insisted the Ukrainian authorities should put in place a mechanism to prevent human rights violations during mobilisation. We welcome the opening of first accession negotiations cluster between EU and Ukraine and hope that EU common position, which underlines the need to strengthen alignment of Ukraine’s legal and institutional framework with the EU acquis and European standards on fundamental rights, will help in the course of negotiations.

EBCO calls on Ukraine to:

  • immediately stop arbitrary detention, torture and ill-treatment of conscientious objectors;
  • release imprisoned conscientious objectors and prisoners of conscience;
  • adopt legislation guaranteeing genuinely civilian alternative service during wartime in accordance with international standards;
  • fully implement recommendations of the Venice Commission, UN human rights mechanisms and Council of Europe bodies.

EBCO calls on the European Union to:

  • ensure that accession negotiations with Ukraine include scrutiny of compliance with international standards on conscientious objection;
  • guarantee access to asylum and humanitarian protection for conscientious objectors facing persecution;
  • urge to withdraw the recent proposal of European Commission not to grant humanitarian protection “to newly arriving persons who are not authorised by the Ukrainian authorities to leave Ukraine in view of their military obligations”

For more information please contact:
Daniele Taurino, EBCO President, ebco@ebco-beoc.org, +39 3283736667
Sam Biesemans, EBCO Vice-President, ebco.brussels@skynet.be, +32 477268893
Yurii Sheliazhenko, Ukrainian Pacifist Movement, shelya.work@gmail.com, +380 97 3179326

PM: Bundesregierung erklärt Zahlen zur Kriegsdienstverweigerung zur Staatsgeheimsache

DFG-VK kritisiert beispiellosen Angriff auf Transparenz bei der Ausübung eines Grundrechts

Stuttgart, 15.6.2026 – Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) kritisiert die Weigerung der Bundesregierung, aktuelle Zahlen zur Kriegsdienstverweigerung offenzulegen (siehe https://dserver.bundestag.de/btd/21/062/2106256.pdf). In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage verweist die Bundesregierung erstmals darauf, dass die Veröffentlichung entsprechender Daten das „Staatswohl“ gefährden könne.

„Das ist ein neuer Tiefpunkt staatlicher Intransparenz“, erklärt Cornelia Mannewitz, Bundessprecherin der DFG-VK. „Wir reden hier nicht über geheime Einsatzpläne, Waffensysteme oder militärische Fähigkeiten. Es geht um Menschen, die von ihrem Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung Gebrauch machen.“

Noch vor wenigen Monaten wurden entsprechende Zahlen regelmäßig veröffentlicht. So teilte die Bundesregierung auf parlamentarische Anfragen detailliert mit, wie viele Menschen Kriegsdienstverweigerungsanträge gestellt hatten. Für das Jahr 2024 wurden beispielsweise 2.998 Anträge genannt, im Jahr 2025 betrug die gemeldete Anzahl eingereichter Anträge bereits 7.691.

Die DFG-VK hält die nun vorgebrachte Begründung für politisch hochproblematisch. Wenn bereits Informationen über die Inanspruchnahme eines Grundrechts als sicherheitsrelevant eingestuft werden, verschiebt sich die Grenze dessen, was einer demokratischen Kontrolle zugänglich ist.

„Eine Demokratie muss aushalten, dass sichtbar wird, wie viele Menschen keinen Dienst an der Waffe leisten wollen. Wer die Zahl der Kriegsdienstverweigerer geheim hält, schützt nicht die Sicherheit des Landes, sondern verhindert öffentliche Debatten über die gesellschaftliche Akzeptanz von Militarisierung und Wehrdienst.“

Die Entwicklung ist besonders brisant, weil die Zahl der Kriegsdienstverweigerungsanträge zuletzt deutlich angestiegen ist. Nach Angaben wurden im ersten Quartal 2026 bereits 2.656 Anträge gestellt.

Für die DFG-VK steht fest: Das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung darf nicht politisch marginalisiert oder statistisch unsichtbar gemacht werden.

„Transparenz gefährdet nicht das Staatswohl. Eine Regierung, die Informationen über die Ausübung von Grundrechten zurückhält, gefährdet das Vertrauen in demokratische Institutionen.“

Die DFG-VK fordert die Bundesregierung auf, die bislang übliche Veröffentlichungspraxis wiederherzustellen und die Entwicklung der Kriegsdienstverweigerungszahlen vollständig offenzulegen.

Pressekontakt:
Yannick Kiesel (DFG-VK): kiesel@dfg-vk.de; +491578/3452092

Pressemitteilung der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, Stuttgart, 15. Juni 2026

Bei Fragen nehmen Sie bitte jederzeit Kontakt zu uns auf:

Yannick Kiesel (kom. Geschäftsführer der DFG-VK): kiesel@dfg-vk.de
+491578/3452092

Veteranentag? Wir ehren die Falschen.

Am 21. Juni wird in Berlin der Nationale Veteranentag u.a. mit einem großen Bürgerfest am Reichstagsgebäude gefeiert. Offiziell soll er der „Wertschätzung und Anerkennung“ aktiver und ehemaliger Soldat*innen der Bundeswehr dienen. Die Bundesregierung und die Bundeswehr wollen damit eine neue Veteranenkultur in Deutschland etablieren, orientiert am bekannten „Veterans Day“ in den USA.

Aus Sicht der DFG-VK ist dieser Veteranentag jedoch ein weiterer Schritt in Richtung gesellschaftlicher Militarisierung. Er trägt dazu bei, das Soldatentum wieder als besonders ehrenvolle und vorbildhafte Lebensentscheidung darzustellen und militärische Strukturen tiefer in der Gesellschaft zu verankern. Die Botschaft lautet: Wer Uniform trägt, verdient besondere Anerkennung. Doch eine friedliche Gesellschaft sollte nicht diejenigen in den Mittelpunkt stellen, die für den Krieg ausgebildet werden, sondern diejenigen, die den Mut haben, sich Krieg und Gewalt zu verweigern.

Wir erinnern deshalb an die Menschen, die sich den Kriegen der Mächtigen entzogen haben. An Kriegsdienstverweigerer, Deserteure und all jene, die sich geweigert haben, auf andere Menschen zu schießen. Besonders die Wehrmachtsdeserteure zeigen, was echter Mut bedeutet: Sie widersetzten sich einem verbrecherischen Regime, oft unter Androhung von Haft, Folter oder Tod. Jahrzehntelang mussten sie anschließend um ihre gesellschaftliche Anerkennung innerhalb der Bundesrepublik (von ehem. „Kameraden“ ganz zu schweigen) kämpfen.

Diesen Menschen fühlt sich die DFG-VK verpflichtet. Deshalb verleihen wir jährlich den Ludwig-Baumann-Preis. Er erinnert an den Wehrmachtsdeserteur Ludwig Baumann und würdigt Menschen, die heute den Mut haben, sich der Logik von Krieg, Aufrüstung und Militarisierung entgegenzustellen.

Während Politik und Bundeswehr den Veteranentag als Zeichen der Fürsorge präsentieren, lohnt sich ein Blick auf die Realität. Soldat*innen tragen die Folgen militärischer Einsätze oft ein Leben lang mit sich. Traumatische Erfahrungen, psychische Belastungen, PTBS, körperliche Verletzungen und soziale Probleme gehören für viele Veteran*innen zum Alltag. Statt diese Realität sichtbar zu machen, droht der Veteranentag das Militär zu romantisieren und den Soldatenberuf als normalen oder gar erstrebenswerten Teil gesellschaftlicher Identität darzustellen.

Wer wirklich Verantwortung für ehemalige Soldat*innen übernehmen will, muss über die Folgen militärischer Einsätze sprechen. Über Traumata, über zerstörte Lebensperspektiven und über die Menschen, die nach ihrer Dienstzeit häufig allein gelassen werden.

Der Veteranentag ist deshalb kein Beitrag zum Frieden. Er ist Teil einer Entwicklung, die Militär, Kriegstüchtigkeit und nationale Wehrhaftigkeit wieder stärker ins Zentrum gesellschaftlicher Debatten rückt. Dass in den verteidigungspolitischen Leitlinien ausdrücklich eine „Veteranen- und Gefallenenkultur“ gefordert wird, zeigt die politische Stoßrichtung deutlich.

Wir rufen Friedensgruppen, Initiativen und engagierte Einzelpersonen dazu auf, den Veteranentag nicht unwidersprochen zu lassen. Organisiert Gegenveranstaltungen, Mahnwachen, kreative Aktionen und Diskussionen. Macht sichtbar, dass es eine andere Form von Mut gibt: den Mut, Nein zu sagen. Den Mut, Befehle zu verweigern. Den Mut, sich gegen Krieg und Militarisierung zu stellen.

Unsere Heldinnen sind nicht die Veteranen der Kriege. Unsere Heldinnen sind die Menschen, die sich weigern, Kriege zu führen.

Wenn ich euch gegen den Veteranentag engagieren möchtet, findet ihr Material bei uns im Shop! Mittelpunkt stellt.

Bei Fragen nehmen Sie bitte jederzeit Kontakt zu uns auf:

Yannick Kiesel (pol. Geschäftsführer der DFG-VK): kiesel@dfg-vk.de

Es bleibt dabei: Keine Mittelstreckenwaffen – nirgends! – Aktionen am 30.5.26

Die DFG-VK ruft im Rahmen der Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig. Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!“ mit zahlreichen Partnerorganisationen für den 30. Mai 2026 zur bundesweiten Demo in Wiesbaden auf. Zusammen stellen wir uns gegen die Stationierung von Mittelstreckenwaffen in Deutschland und Europa!

Hinweis: Informationen zu Aktivtäten in Grafenwöhr am 30.5. findet ihr bei der DFG-VK Landesverband Bayern.

Es bleibt dabei: Keine Mittelstreckenwaffen – nirgends!

Aufruf-Update zur Demo am 30.5. in Wiesbaden

Die Pläne der USA, Raketen und Marschflugkörper in Deutschland aufzustellen, sind vorerst vom Tisch. Das ist eine gute Nachricht! Doch es gibt weiterhin genug Gründe, um gegen den Rüstungsrausch der Regierenden zu protestieren!

Ob das Wort des US-Präsidenten auch in drei Monaten noch etwas zählt, darf getrost in Frage gestellt werden. Gleichzeitig sind wir empört über die reflexartigen Rufe aus der deutschen und europäischen Politik, die nun möglichst schnell in eigener Regie Mittelstreckenwaffen entwickeln und aufstellen will.

Dabei ist klar: Mittelstreckenwaffen sind reine Angriffswaffen und erhöhen die Kriegsgefahr. Auch deutsche oder europäische Marschflugkörper bergen das gravierende Risiko eines Präventivangriffs und gefährden somit unsere Sicherheit. Daher bleibt unser Ziel ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!

Wir wenden uns zudem gegen die US-Militärstützpunkte in Deutschland, die erneut für einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg genutzt werden. Insbesondere die Air Base Ramstein spielt im Krieg gegen den Iran eine zentrale Rolle, aber auch Wiesbaden beherbergt wichtige Hauptquartiere der USA für ihre Kriege in Afrika und im Nahen und Mittleren Osten. Wir fordern die Bundesregierung auf, Völkerrecht zu respektieren, jegliche Kriegsbeteiligung zu beenden und den USA die Nutzung ihrer Basen hier unverzüglich zu untersagen. Sie müssen so schnell wie möglich aufgelöst und alle Atomwaffen aus Deutschland abgezogen werden.

Dass die USA jetzt vorerst keine Mittelstreckenwaffen in Deutschland stationieren, muss als Gelegenheit für neue Initiativen zur internationalen Rüstungskontrolle und Abrüstung betrachtet werden. Dafür gehen wir am 30. Mai in Wiesbaden auf die Straße! Wir sagen: „Keine Mittelstreckenwaffen – nirgends!“ und bekräftigen unsere Forderungen:

  • Die Stationierung von US-amerikanischen Mittelstreckenwaffen in Deutschland dauerhaft zu unterbinden
  • Das US-Raketenbefehlskommando in Mainz-Kastel ersatzlos abzuziehen
  • Das Projekt zur Entwicklung eigener europäischer Mittelstreckenwaffen (ELSA) zu stoppen und keine eigenen Hyperschallraketen zu entwickeln
  • Keine Tomahawk-Marschflugkörper und Abschussrampen von den USA zu erwerben
  • Verhandlungen über Rüstungskontrolle zu führen, um ein multilaterales Folgeabkommen zum INF-Vertrag, der von 1988 bis 2019 Mittelstreckenraketen in Europa verboten hat, und dadurch auch einen Abzug russischer Mittelstreckenwaffen wie der „Oreshnik“ zu erreichen
  • Die allgemeine gesellschaftliche Militarisierung und die Reaktivierung des Kriegsdienstzwangs zu stoppen
  • Kriege und Konflikte diplomatisch statt militärisch zu lösen
  • Weltweit für eine sichere und friedliche Zukunft einzutreten und dabei auch mit den Staaten zusammenzuarbeiten, zu denen westliche Länder in machtpolitischer und/oder wirtschaftlicher Konkurrenz stehen


AUFRUF

Mittelstreckenwaffen, nirgends! Keine „Dark Eagle“ und „Tomahawk“ in Grafenwöhr, Befehlskommando in Wiesbaden auflösen!

Im Jahr 2024 vereinbarte (ohne jegliche parlamentarische oder gesellschaftliche Debatte) die deutsche mit der US-amerikanischen Regierung die Rückkehr von US-Mittelstreckenwaffen auf deutschem Boden. Nach über 35 Jahren, in denen diese gefährlichen Waffen aus Europa verbannt waren, soll 2026 ihre Stationierung beginnen, voraussichtlich auf dem Truppenübungsplatz Grafenwöhr in der bayrischen Oberpfalz. Die Steuerung erfolgt über den Militärstandort Wiesbaden und eine Kommandozentrale im Stadtteil Mainz-Kastel. Über den Einsatz entscheidet der US-Präsident – also derzeit der unberechenbare Donald Trump. Welche Folgen das haben kann, zeigt die Reaktion des Iran auf die US-Bombardierungen: Alle US-Militärbasen in den umliegenden Ländern sind zu Angriffszielen geworden. Wir wollen nicht, dass so etwas auch in Wiesbaden und Grafenwöhr geschieht!

Mittelstreckenwaffen sind Angriffswaffen und erhöhen die Kriegsgefahr. Die Hyperschallrakete „Dark Eagle“ kann in ca. 10 Minuten Moskau treffen. Umgekehrt können genauso schnell russische „Oreshnik“-Raketen bei uns einschlagen. Es kann zu Fehlreaktionen kommen, denn bei einem Alarm bleibt keine Zeit für eine überlegte Entscheidung. Außerdem kann der Eindruck entstehen, selbst zuerst zuschlagen und Wiesbaden (als Ort der Kommandozentrale) und Grafenwöhr (als Ort der Stationierung) zerstören zu müssen. Auch wenn die Mittelstreckenwaffen nicht atomar bestückt werden, erhöhen sie die Gefahr einer Eskalation hin zum Atomkrieg.

Zusätzlich entwickelt die Bundesregierung im ELSA-Projekt mit anderen europäischen Staaten eigene Mittelstreckenwaffen und hat bei den USA weitreichende Tomahawk-Marschflugkörper und dafür geeignete Typhon-Startsysteme bestellt. Ein deutsch-britisches Startup hat vor Kurzem erstmals eine Hyperschallrakete getestet. Diese Aufrüstungsmaßnahmen verstärken die militärischen Spannungen und führen zu einem gefährlichen Wettrüsten.

Wir fordern:

  • Die Stationierung von US-amerikanischen Mittelstreckenwaffen in Deutschland zu unterbinden
  • Das US-Raketenbefehlskommando in Mainz-Kastel ersatzlos abzuziehen
  • Das Projekt zur Entwicklung eigener europäischer Mittelstreckenwaffen (ELSA) zu stoppen und keine eigenen Hyperschallraketen zu entwickeln
  • Keine Tomahawk-Marschflugkörper und Abschussrampen von den USA zu erwerben
  • Verhandlungen über Rüstungskontrolle zu führen, um ein multilaterales Folgeabkommen zum INF-Vertrag, der von 1988 bis 2019 Mittelstreckenraketen in Europa verboten hat, und dadurch auch einen Abzug russischer Mittelstreckenwaffen wie der „Oreshnik“ zu erreichen
  • Die allgemeine gesellschaftliche Militarisierung und die Reaktivierung des Kriegsdienstzwangs zu stoppen
  • Kriege und Konflikte diplomatisch statt militärisch zu lösen
  • Weltweit für eine sichere und friedliche Zukunft einzutreten und dabei auch mit den Staaten zusammenzuarbeiten, zu denen westliche Länder in machtpolitischer und/oder wirtschaftlicher Konkurrenz stehen

Wir richten unsere Forderungen an alle zuständigen Entscheidungsträger auf kommunaler, EU-, Landes- und Bundesebene. Wir rufen deshalb auf zu einer zeitgleichen Demonstration in Grafenwöhr und Wiesbaden am Samstag, den 30. Mai auf: Treffpunkt in Grafenwöhr um 13:00 Uhr, Stadtpark, in Wiesbaden um 12:30 Uhr, Hauptbahnhof.

Wir stellen klar:

Rassismus, Antisemitismus, Faschismus und alle Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit lehnen wir ab. Deshalb gibt es keine Zusammenarbeit mit rechtsextremen und demokratiefeindlichen Kräften. Entsprechende Äußerungen oder das Zeigen einschlägiger Symbole haben auf unserer Kundgebung keinen Platz. Wir bitten auf Nationalfahnen und Parteifahnen zu verzichten. Willkommen sind Transparente, Fahnen und Schilder (auch mit Parteilogo), die Inhalt und Zielen der Demonstration entsprechen.

Bei Fragen nehmen Sie bitte jederzeit Kontakt zu uns auf:

Marius Pletsch: pletsch@dfg-vk.de

Weitere Informationen findet ihr hier bei der Kampage „Friedensfähig statt erstschlagfähig. Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!“

KEIN TAG DER BUNDESWEHR, 6. JUNI 2026

Kein Tag der Bundeswehr 2026: Gegen Militarisierung und Kriegspropaganda

Am 6. Juni 2026 will sich die Bundeswehr an 10 Standorten – Eckernförde, Laage, Nordholz, Munster, Höxter, Unna, Weißenfels, Kastellaun, Weiden und München – feiern. Wir rufen für den Tag zum Protest gegen die deutsche Militärpolitik auf!

An diesen Standorten in ganz Deutschland sollen Kasernen geöffnet, Militärtechnik präsentiert und Soldat*innen als attraktive Arbeitgeber*innen inszeniert werden. Die Kampagne Kein Tag der Bundeswehr ruft deshalb bundesweit zu Protesten, kreativen Aktionen und Gegenveranstaltungen auf.

Der „Tag der Bundeswehr“ ist keine harmlose Familienveranstaltung. Er dient dazu, Militär und Krieg als normalen Bestandteil der Gesellschaft darzustellen und insbesondere junge Menschen für den Dienst an der Waffe zu gewinnen. Zwischen Hüpfburgen, Musikprogramm und Vorführungen von Panzern und Kampfjets wird versucht, die Realität militärischer Gewalt auszublenden. Krieg erscheint dort als Abenteuer, Technikshow oder Karrierechance – das Leid, die Zerstörung und der Tod werden einfach ausgeblendet.

Gerade in Zeiten zunehmender Aufrüstung und gesellschaftlicher Militarisierung ist diese Form der Öffentlichkeitsarbeit besonders problematisch. Während Milliarden in Waffen und Militär investiert werden (100 Mrd. € in 2027 bis 180 Mrd. € in 2030), fehlen Mittel für Bildung, Soziales, Gesundheit und Klimaschutz. Die Bundeswehr versucht gleichzeitig immer stärker, in Schulen, Universitäten und den öffentlichen Raum vorzudringen. Der „Tag der Bundeswehr“ ist dabei eines der zentralen Rekrutierungs- und Propagandaevents.

Die Kampagne „Kein Tag der Bundeswehr“ setzt dem eine klare friedenspolitische Perspektive entgegen. Sie fordert Abrüstung statt Aufrüstung, zivile Konfliktbearbeitung statt militärischer Eskalation und eine Gesellschaft, die Sicherheit nicht militärisch denkt. Bundesweit organisieren Friedensgruppen, antimilitaristische Initiativen und lokale Bündnisse Protestaktionen gegen die Militärschau.

Alle Termine findet ihr bei unseren Freund*innen vom Netzwerk Friedenskooperative!

Die DFG-VK ruft dazu auf, sich an der Kampagne zu beteiligen, lokale Aktionen zu organisieren oder bestehende Proteste zu unterstützen.

Meldet uns eure Aktionen vor Ort an office@dfg-vk.de

Weitere Informationen und Beteiligungsmöglichkeiten:
www.kein-tag-der-bundeswehr.de

Bei Fragen nehmen Sie bitte jederzeit Kontakt zu uns auf:

Yannick Kiesel (kom. pol. Geschäftsführer der DFG-VK): kiesel@dfg-vk.de
01578/3452092

KDV-Tage 2026: Gemeinsam sichtbar werden – Aktionen jetzt melden!

Die Kriegsdienstverweigerung ist ein Grundrecht – und in Zeiten zunehmender Militarisierung wichtiger denn je. Mit den diesjährigen KDV-Tagen vom 8. 17. Mai 2026 setzt die DFG-VK ein klares Zeichen: für Frieden, für Selbstbestimmung und gegen den Zwang, Teil militärischer Logik zu werden.

Auf der zentralen Website zu den KDV-Tagen bündeln wir Informationen und Aktionen rund um das Thema Kriegsdienstverweigerung. Doch die KDV-Tage leben vor allem von euch, von euren Ideen, eurem Engagement und eurer Präsenz auf der Straße, in Schulen und in euren Städten.

Ob Schulstreik oder Kundgebung, ob groß oder klein: Jede Aktion zählt

Egal ob ihr

  • eine Infoveranstaltung organisiert,
  • eine Beratungsaktion zur Kriegsdienstverweigerung anbietet,
  • einen Infostand plant,
  • einen Schulstreik begleitet,
  • eine Demonstration durchführt
    oder kreative Protestformen entwickelt –

jede einzelne Aktion macht den Widerstand sichtbar und stärkt das gemeinsame Signal gegen Militarisierung.

Jetzt Termine melden und Teil der bundesweiten Übersicht werden!

Damit wir zeigen können, wie breit und vielfältig der Protest ist, sammeln wir alle Aktionen auf einer gemeinsamen Übersicht. So wird deutlich: Der Einsatz für Kriegsdienstverweigerung ist kein Einzelanliegen, sondern eine starke, bundesweite Bewegung.

👉 Deshalb unser Aufruf:
Meldet eure Aktionen und Termine an office@dfg-vk.de

Je mehr Aktivitäten wir sichtbar machen, desto stärker wird unsere gemeinsame Stimme.

Warum das gerade jetzt wichtig ist

Während politische Debatten immer stärker von Aufrüstung, „Wehrhaftigkeit“ und militärischer Logik geprägt sind, gerät das Recht auf Verweigerung oft in den Hintergrund. Die KDV-Tage setzen dem etwas entgegen: Sie erinnern daran, dass es Alternativen gibt und dass niemand gezwungen werden darf, gegen das eigene Gewissen zu handeln.

Lasst uns gemeinsam ein Zeichen setzen.
Für das Recht auf Kriegsdienstverweigerung.
Für Frieden.
Und für eine Gesellschaft, die Konflikte nicht mit Waffen löst.

Bei Fragen nehmen Sie bitte jederzeit Kontakt zu uns auf:

Yannick Kiesel (pol. Geschäftsführer der DFG-VK): kiesel@dfg-vk.de
01578/3452092