Heute tritt das Atomwaffenverbot in Kraft – ein historischer Tag. Drei unserer Bundessprecher*innen haben sich zu diesem besonderen Ereignis geäußert.
DFG-VK Bundessprecher Jan Sander, Freiburg
„Das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages markiert ein historisches Ereignis, welches Hoffnung gibt. Hoffnung für eine junge Generation, die in einer Welt frei von Massenvernichtungswaffen jeder Art leben will. Hoffnung außerdem für die vielen Generationen, angefangen bei den Überlebenden der ersten Abwürfe auf Hiroshima und Nagasaki, die unter dem Einsatz, der Produktion und den Tests dieser schrecklichen Waffensysteme gelitten haben. Mit dem Atomwaffenverbotsvertrag wird den mahnenden Stimmen der Betroffenen endlich auch im internationalen Recht Gehör geschenkt, welche sich teilweise seit Jahrzehnten für eine Welt einsetzen, in welcher niemand mehr erleiden muss, was sie erleiden mussten – eine Welt frei von Atomwaffen.
Der Atomwaffenverbotsvertrag stärkt entscheidend postkoloniale, feministische Perspektiven auf Sicherheit und Frieden und hinterfragt ein ungleiches internationales System, in welchem militärische Macht und die Fähigkeit zur Massenvernichtung priorisiert werden, vor zivilen Konfliktlösungsstrategien und echter Sicherheit – denn echte Sicherheit entsteht nicht durch Aufrüstung und Auslöschung, sondern durch Abrüstung und einer internationalen Kooperation auf Augenhöhe.
Auch die Bundesregierung wird sich entscheiden müssen, ob sie sich auf der Seite des Atomwaffenverbotsvertrages für das Recht auf ein Leben frei von der nuklearen Bedrohung und damit auch einer Demokratisierung des internationalen Systems stark macht oder ob sie das System der nuklearen Massenvernichtung weiter mittragen will.“
DFG-VK Bundessprecher Thomas Carl Schwoerer, Frankfurt
„Da der UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen völkerrechtlich bindend ist, hat er konkrete Auswirkungen auch für jene Staaten, die ihn – noch – nicht unterzeichnet haben, wie Deutschland.
Schon heute haben globale Banken – auch in Deutschland – ihre Richtlinien in Bezug auf Atomwaffen angepasst, also beschlossen, keine Kredite an die Hersteller zu vergeben, und dabei explizit auf den Verbotsvertrag verwiesen. Das ist gerade für die Finanzmetropole Frankfurt relevant und hat früher in vergleichbaren Fällen dazu geführt, dass Landminen und Streumunition unrentabel wurden.
Politisch gelangen die Atomwaffenstaaten und ihre Gefolgsstaaten wie die Bundesrepublik unter zunehmenden Erklärungsdruck, warum sie internationale Rechtsnormen unterlaufen. Beispielsweise haben sich in einem offenen Brief bereits zwei ehemalige NATO-Generalsekretäre gemeinsam mit 56 ehemaligen Außen- und Verteidigungsminister*innen sowie Regierungschef*innen aus 20 NATO-Staaten, Japan und Südkorea für den Verbotsvertrag ausgesprochen.
Die letzten Monate haben gezeigt, dass eine Krise wie die globale Pandemie nicht durch Waffen, sondern durch multilaterale Verständigung bewältigt werden muss, statt Ressourcen in unvorstellbarem Ausmaß für eine sinnlose und lebensbedrohende Militärdoktrin zu verschwenden.“
DFG-VK Bundessprecherin Kathi Müller, Köln
„Kaum zu glauben, dass das Atomwaffenverbot nun in Kraft tritt. Als ich vor zwei Jahren mit der DFG-VK Jugenddelegation zur UN nach New York fuhr, wurden der Verbotsvertrag und unser politisches Engagement von Atomwaffenstaaten belächelt. Jetzt ändert sich alles.“