Vom 3. bis 28. Mai fand in New York die Überprüfungskonferenz zum „Atomwaffensperrvertrag“ statt. Dieser 1970 in Kraft getretene und – außer von Indien, Israel und Pakistan – von allen 189 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen ratifizierte „Vertrag zur Nichtverbreitung von Atomwaffen“ (Non Proliferation Treaty – NPT) gilt als das wichtigste multilaterale Rüstungskontrollabkommen der Militärgeschichte. Marion Küpker, die internationale Koordinatorin der DFG-VK gegen Atom- und Uranwaffen hat an der Konferenz teilgenommen und berichtet vom vielfältigen Engagement der zahlreich in New York vertretenen Nicht-Regierungsorganisationen.
(von Marion Küpker für ZivilCourage – Mitgliedermagazin der DFG-VK – 3/2010)
Gespannt hoffte die Friedensbewegung auf die Ergebnisse dieser Überprüfungskonferenz zum Nicht-Verbreitungsvertrag über Atomwaffen bezüglich unserer bundesweiten Kampagne „Deutschland atomwaffenfrei bis 2010“ und zur erhofften Kehrtwende hin zur vollständigen weltweiten nuklearen Abrüstung durch den US-Präsidenten Barack Obama – endlich weg von dem Wahnsinn!
Diese Erwartungen wurden keineswegs erfüllt, und das alltägliche nukleare Bedrohungsszenario wurde auf der Konferenz noch sichtbarer. Trotzdem war diese Konferenz ein Meilenstein ganz anderer Art: Wir sind eine reale internationale Bewegung! Mein Erlebnisbericht beinhaltet auch Informationen über die so genannten Schurkenstaaten Iran und Nord-Korea, da gegen diese nach wie vor ein möglicher Ersteinsatz von Atomwaffen durch die westlichen Atommächte nicht ausgeschlossen wird.
Atomwaffensperrvertrag
Essener Erklärung – Jetzt den Weg ebnen für die vollständige Beseitigung aller Atomwaffen
Der Kongress „Friedenskultur.2010 – Unsere Zukunft atomwaffenfrei“ ist der Beitrag der Friedensbewegung zur Gestaltung Kulturhauptstadt Europas Essen 2010. Hier haben international renommierte Persönlichkeiten aus Politik, Wissenschaft, Publizistik gemeinsam mit engagierten Bürger/innen Handlungsperspektiven zur atomaren Abrüstung beraten. Von weltweiter Bedeutung ist der nächste Schritt zur Verwirklichung der nuklearen Abrüstung. Im Mai tagt in New York die 7. Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages. Auf dieser Konferenz wird sich entscheiden, ob der Atomwaffensperrvertrag tragfähig bleibt und neue Initiativen zur Abschaffung aller Atomwaffen eine Perspektive haben. Scheitert die Konferenz, wäre der Weg offen für ein atomares Wettrüsten von immer mehr Atomwaffenstaaten.
[Weiterlesen…] Infos zum Plugin Essener Erklärung – Jetzt den Weg ebnen für die vollständige Beseitigung aller AtomwaffenFür eine Zukunft ohne Atomwaffen auf der Welt
Wenige Wochen vor der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag (NPT-Vertrag Mai 2010 New York) ist die Diskussion um die Zukunft der Atomwaffen und ihre Rolle in den Militärstrategien der USA und auch der NATO umfassend ausgebrochen
US-Präsident Obama schien mit seinen Reden in Prag und Kairo den Weg hin zu einer Welt ohne Atomwaffen zu weisen, selbst Konservative Politiker aus vielen Ländern unter ihnen so bewegte Gestalten wie Kissinger, Perry und Shultz scheinen in der Beseitigung der Atomwaffen, einen Ausweg aus der Gefahr der ungehemmten Weiterverbreitung zu sehen. Ankündigung des Außenministers Westerwelle und vier seiner NATO Außenministerpartner, die landgestützten taktischen Atomwaffen der NATO in Europa zur Disposition zu stellen, scheinen in die gleiche Richtung zu weisen.
Aber Chancen und Ankündigungen sind die eine, die Realität der atomaren Aufrüstung und der militärischen Dominanz die andere Seite der Atomwaffen Wahrheit
Zeit zur Umkehr – Umrisse einer Verhandlungslö sung, die eine Atommacht Iran verhindern würde
Von Thomas Carl Schwoerer
Im Streit über die Uran-Anreicherung ist es dem aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien bestehenden EU-Trio und dem Iran bisher nicht gelungen, einen Kompromiss zu finden. Auch das Projekt der Anreicherung iranischen Urans in Russland ist nicht vorangekommen. Der Gouverneursrat der Internationalen Atom-Agentur wird daraufhin möglicherweise diese Woche beschließen, das Thema an den UN-Sicherheitsrat zu überweisen. Es drohen Strafmaßnahmen des Sicherheitsrats gegen den Iran. Die Situation kann leicht außer Kontrolle geraten und erinnert an das Szenario vor dem letzten Irak-Krieg.
Nun hat der Iran nach dem Atomwaffensperrvertrag, den er immerhin im Gegensatz etwa zu Indien unterschrieben hat, das Recht, Uran anzureichern. Andererseits lassen sich die zivile und militärische Nutzung von angereichertem Uran nicht sauber voneinander trennen. Länder, die nach Atomwaffen streben, werden dies stets über die Brücke der Atomkraft versuchen. Der Ausbau der Atomkraft trägt damit zwangsläufig zur Verbreitung von Atomwaffen bei. Hier zeigt sich eine Schwäche des Atomwaffensperrvertrags, die dringend zu beheben wäre.