von Otfried Nassauer vom Berliner Information-Center for Transatlantic Security (BITS)
1. Einleitung
Nach der Sommerpause hat der Endspurt begonnen. Die NATO erarbeitet ein neues Strategisches Konzept.[1] Im November soll es im Konsens verabschiedet werden. Darauf hat man sich anlässlich des Straßburger NATO-Gipfels zum 60. Geburtstag der Allianz geeinigt. Eines der zentralen Themen, bei dem die nunmehr 28 Mitgliedern der Allianz zu einer gemeinsamen Sichtweise kommen müssen, ist die künftige Nuklear- und Abschreckungspolitik der Allianz. Die Debatte darüber eröffnete U.S.-Präsident Obama bereits einen Tag nach dem NATO-Gipfel 2009 in Prag, als er die Vision einer atomwaffenfreien Welt wiederbelebte und versprach, die Rolle nuklearer Waffen in der Strategie der USA zu reduzieren und sich verstärkt für atomare Abrüstung und nukleare Nichtverbreitung einzusetzen.
Ein Jahr später, am 6. April 2010, veröffentlichte die U.S.-Regierung den „Nuclear Posture Review 2010“ (NPR 2010), ein perspektivisches Dokument zur Zukunft der U.S.-Nuklearpolitik. Das Papier ist gleichzeitig Blaupause für die nationale Nuklearpolitik der USA und Vorlage der Führungsmacht der NATO für die Diskussion der Nuklearstrategie im Bündnis. Denn auch die NATO muss entscheiden, wie sie die Rolle nuklearer Waffen, der nuklearen Abschreckung und der nuklearen Abrüstung in ihrem neuen strategischen Konzept beschreiben und an die Veränderungen in der Nuklearpolitik Washingtons anpassen will.
Nuklearpolitik
Kernwaffen und Kernenergie – Siamesische Zwillinge oder doppelte Null-Lösung?
von Otfried Nassauer vom Berliner Information-Center for Transatlantic Security (BITS)
Vor einem Jahr belebte U.S.-Präsident Barack Obama die Vision einer atomwaffenfreien Welt neu. Während einer Rede in Prag bekannte er sich zu diesem Ziel und versprach, seine Amtszeit zu nutzen, um erste Schritte auf dem Weg zu einer solchen Welt einzuleiten und Fortschritte bei der nuklearen Abrüstung sowie Verbesserungen bei der Nichtverbreitung anzustreben. Ein Jahr später bestimmte das Thema erneut die Agenda des amerikanischen Präsidenten. Im Vordergrund der öffentlichen Aufmerksamkeit standen im April 2010:
* die Unterzeichung eines neuen Abkommens zur Reduzierung der strategischen Nuklearwaffen zwischen den USA und Russland (New START);
* die Veröffentlichung des Nuclear Posture Reviews, eines Berichtes der US-Regierung, mit dem sie ihre künftige Nuklearwaffenpolitik gegenüber dem Kongress darlegen muss;
* eine internationale Staatenkonferenz zur Sicherheit waffengeeigneter Spaltmaterialien, zu der US-Präsident Barack Obama nach Washington eingeladen hatte;
* eine Konferenz der NATO-Außenminister, bei der über die Zukunft nuklearer Waffen in der NATO und in Europa diskutiert werden soll;
* und die nächste Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrages[2].