Am 24. Februar jährt sich der Tag des russischen Angriffs auf die Ukraine zum ersten Mal. Unter dem Motto „Stoppt das Töten in der Ukraine – für Waffenstillstand und Verhandlungen!“ rufen 18 Friedensgruppen zu Protesten gegen den Krieg und für Frieden auf.
Geplante Aktionen
Am Wochenende des Jahrestages des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands auf sein Nachbarland Ukraine gibt es zahlreiche Möglichkeiten, sich an Protesten für ein Ende des Krieges zu beteiligen. Ein Bündnis aus 18 Friedens-, Umwelt- und antifaschistischen Gruppen hat zu Aktionen aufgerufen, die in mehr als 20 Städten geplant sind:
- In Berlin wird bereits am Donnerstag, 23. Februar, ab 18 Uhr ein großes PEACE-Zeichen aus Kerzen (10 Meter im Durchmesser) vor dem Brandenburger Tor aufgebaut sein. Dazu wird es Reden, u.a. von Rudi Friedrich (Connection e.V.), zur aktuellen Lage von Kriegsdienstverweigerer*innen und Deserteur*innen aus Russland, Belarus und der Ukraine geben.
- In Frankfurt am Main beginnt am Freitag, 24. Februar, um 17 Uhr eine Demonstration an der Konstablerwache, vorbei an den ukrainischen und russischen Konsulaten bis zur Alten Oper, wo es eine Abschlusskundgebung mit mehreren Redner*innen geben wird. Auch dort wird ein PEACE-Zeichen aus Kerzen aufgebaut.
- In Köln ist für Samstag, 25. Februar, um 17 Uhr auf dem Alten Markt eine Demonstration geplant, bei der es inhaltlich auch um die Gefahr eines Atomkriegs gehen wird. Grund dafür ist die aktuelle Stationierung von Bundeswehr-Kampfjets in Nörvenich nahe Köln, die im Ernstfall die letzten in Deutschland gelagerten US-Atombomben ins Ziel fliegen sollen.
- Friedensaktionen sind zudem in Bonn, Bochum, Elmshorn, Freiburg, Gammertingen, Halle (Saale), Hamburg, Karlsruhe, Kassel, Langen, Limburg, Mainz, Nördlingen, Stuttgart, Ulm, Worms und weiteren Orten zwischen dem 24. und 26. Februar geplant – Details finden sich auf der Bündniswebsite: www.stoppt-das-toeten.de
Das „Stoppt das Töten“-Bündnis ruft auch zum Abbruch des Aufrüstungsprogramms der Bundesregierung auf. Im Gegensatz zu anderen für das Wochenende kursierenden Protestaufrufen fordert das Bündnis eindeutig „den Rückzug des russischen Militärs aus der Ukraine“.
Abgrenzung nach rechts
Dem Bündnis ist zudem eine klare Abgrenzung nach rechts wichtig. Man lade alle Menschen ein, sich an den Aktionen gegen Krieg und Aufrüstung zu beteiligen, aber: „Für Menschen und Gruppen aus dem nationalistischen und antidemokratischen Spektrum ist auf unseren Aktionen kein Platz. Ebenso erteilen wir Menschen und Gruppen, die wissenschaftsfeindlich sind, die Journalist*innen angreifen, sowie Menschen und Gruppen, die Verschwörungsmythen anhängen und/oder diskriminierende Botschaften und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit wie etwa Rassismus, Antisemitismus, Sexismus verbreiten, eine klare Absage.“
Webinarreihe rund ums Thema
Neben den Aktionen auf der Straße bietet das Bündnis auch eine Webinarreihe mit Vorträgen und Diskussionen etwa zu „Zivilem Widerstand und Sozialer Verteidigung anhand von Beispielen aus Belarus und der Ukraine“, „Rechten Vereinnahmungsversuchen in der Friedensbewegung“, „Deutschen Leerstellen in der Debatte zum Krieg in der Ukraine“ sowie zur „innenpolitischen Lage in Russland“ an.
Eine Übersicht über die Webinare, den vollständigen Aufruf, eine Aktionsübersicht sowie weitere Informationen gibt es auf der Website des Bündnisses: www.stoppt-das-toeten.de
Pressemitteilung vom 21.02.23
Kontakt
Michael Schulze von Glaßer
Politischer Geschäftsführer der DFG-VK
Weiterführende Links
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Aufruf zur Beteiligung am Aktionswochenende Weiterleiten