Unter dem Titel „NO means NO – No to the war in Ukraine!“ demonstrierten Organisationen aus Belarus, der Ukraine, Deutschland, Griechenland, Großbritannien und den Niederlanden am 20. Februar 2023 vor belarussischen Botschaften. Auch Mitglieder der DFG-VK waren in Berlin an einer Aktion beteiligt.
Der 20. Februar 2022 wurde als Aktionstag gewählt, weil an diesem Tag vor einem Jahr die russischen Truppen nach dem Ende einer gemeinsamen Übung mit der belarussischen Armee den Befehl erhielten, in Belarus zu bleiben. Vier Tage später begann der Angriff auf die Ukraine, an dem auch russische Truppen auf belarussischem Gebiet beteiligt waren. Bislang haben sich keine belarussischen Truppen an dem Krieg beteiligt, auch wenn Belarus Russland logistische Hilfe leistet.
Die Demonstrant*innen forderten den Schutz aller Kriegsdienstverweigerer*innen ein, auch derjenigen aus Russland und der Ukraine.
„Wir unterstützen den Aufruf ’Nein heißt Nein’ der belarussischen Menschenrechtsorganisation Nash Dom, sich der Rekrutierung in die Armee zu verweigern oder sie zu verlassen, wenn sie bereits dienen“, sagte Christine Schweitzer vom Bund für Soziale Verteidigung in Berlin.
Die europäischen Regierungen, so eine weitere Forderung der Demonstration, sollten humanitäre Korridore für Kriegsdienstverweigerer*innen schaffen.
Unser Bundessprecher Ralf Buchterkirchen hat auf seinem Blog einen Artikel zur aktuellen Situation in Belarus und zur massiven Strafrechtsverschärfung für Deserteure veröffentlicht.
Weiterführende Links
No means no-Aufruf Weiterleiten
Blog-Beitrag zu belarussischen Deserteuren Weiterleiten