Thomas Rödl über zehn Jahre Friedenskonferenz
nd: 2012 findet in München die zehnte Friedenskonferenz statt. Warum wurde sie installiert?
Rödl: Den Ausschlag gaben die damals offensichtlichen Vorbereitungen für den nächsten Irak-Krieg. Da die »Sicherheitskonferenz« in unseren Augen eines der wichtigsten Strategietreffen für militärische Gewalt ist, wollten wir die Protestaktionen auf der Straße durch eine inhaltliche Komponente bereichern. In Seminaren, Workshops und einem großen internationalen Forum wollten wir über die Alternativen zu militärischem Handeln reden und sie der Öffentlichkeit vorstellen. Dazu fanden sich Gruppen aus dem Münchner Friedensbündnis, attac und einige weitere freie Akteure zusammen.
Kein Frieden mit der NATO
Kein Frieden mit der NATO – Kein Frieden mit dem Kriegsgeschäft!
Aufruf zu Protesten gegen die sogenannte Sicherheitskonferenz (SiKo) 2012 in München
Am ersten Februar-Wochenende treffen sich im Hotel Bayerischer Hof wieder Kriegsstrateg_innen, überwiegend aus NATO- und EU-Staaten, hochrangige Militärs, Vertreter_innen von Wirtschafts- und Rüstungskonzernen und Regierungen. Sie schmieden Kriegskoalitionen und koordinieren Militärstrategien für ihre weltweiten Interventionspläne.
Unter ihrer Flagge „Sicherheit und Menschenrechte“ führen sie Kriege, um ihre Wirtschafts- und Vorherrschaftsinteressen durchzusetzen. Mit Waffenexporten leisten sie Beihilfe zum weltweiten Morden und zu Unterdrückung.
Wann endet die Bündnistreue?
Der Nato-Partner USA mordet völkerrechtswidrig mit Drohnen
Von Ulrich Finckh
https://zivilcourage.dfg-vk.de
(für Zivilcourage 1-2011)
Bekanntlich kennzeichnen die Staaten diejenigen Staatsbürger, die sie zum Abschuss freigeben, durch Uniformen. Das gilt auch noch heute, obwohl ausschließlich die direkte Selbstverteidigung bis zum Tätigwerden des UN-Sicherheitsrates und vom Sicherheitsrat beschlossene Interventionen als militärische Aktionen erlaubt sind. Soldaten dürfen im Krieg beschossen werden, und sie dürfen ebenso auf die Uniformierten der anderen Seite schießen. Nicht schießen darf man auf Zivilisten, es sei denn, diese haben Waffen und beteiligen sich illegal direkt am Kampf.
Die NATO – altes Kriegsbündnis mit neuer Strategie
Beim Nato-Gipfel im November in Lissabon hat das Militärbündnis ein neues strategisches Konzept beschlossen. Dieses hält fest an Atomwaffen und weiterer Aufrüstung. Tobias Pflüger analysiert die Nato-Planungen und berichtet über die Gegenaktionen der Friedens- und Antikriegsbewegung.
(Von Tobias Pflüger
http://zc-online.de
für Zivilcourage 5-2010
)
Die Nato hat seit der Auflösung des Warschauer Paktes zum 1. Juli 1991 ein Problem: Ihr ist der Feind abhanden gekommen. Bei der Verabschiedung des letzten Strategischen Konzeptes im April 1999, also während des Kosovokrieges, ließ sich das noch ganz gut verstecken. Dieses Mal wurde es deutlich, „neue Feind-und Bedrohungsszenarien“ mussten her. Das sind die Kernpunkte der neuen Strategie:
Neue Strategie für ein überholtes Bündnis – Vor dem Nato-Gipfeltreffen in Lissabon
Von Tobias Pflüger (für ZivilCourage – Das Magazin für Pazifismus und Antimilitarismus – 4/2010)
Am 19. und 20. November wird in Lissabon der nächste Gipfel der Staats- und Regierungschefs der Nato stattfinden. Ein Thema ist der Nato-Kriegseinsatz in Afghanistan. Der Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sagte dazu, es solle beschlossen werden, die Ausbildung afghanischer Uniformträger zu forcieren und die „Übertragung der Sicherheitsverantwortung“ an afghanisches Militär und Polizei bis Ende 2014 vorzunehmen, wenn diese dann dazu in der Lage seien.
Das läuft auf ein langfristiges Nato-Engagement in Afghanistan hinaus, Schwerpunkte sind dabei immer mehr Aufstandsbekämpfung und Drohneneinsätze und extralegale Tötungen mit Drohnen. Die rechtswidrige Ausdehnung der Nato-Angriffe auf Pakistan zeigt die exorbitante Eskalationsgefahr des Nato-Krieges.
NATO-Gipfel 2010, Lissabon
Erste Presseerklärung der Internationalen Friedensbewegung
Auf dem nächsten NATO Gipfeltreffen in Lissabon vom 19.-21. November 2010 wird die neue NATO-Strategie verabschiedet werden.
Parallel dazu sagt die internationale Friedensbewegung: „No to War – No to NATO“.
Das Internationale Koordinationsgremium „No to War – No to NATO“ (
http://www.no-to-nato.org
www.no-to-nato.org
, das sich anlässlich der Proteste in Straßburg 2009 gründete und Mitarbeiter aus 11 Staaten umfasst, repräsentiert ein aus mehr als 650 Mitgliedsorganisationen umfassendes Netzwerk, das nun zu Protesten gegen die NATO in Lissabon vom 19.-21 November aufruft.