von: Christoph Marischka
Veröffentlicht am: 30. November 2012 als IMI-Analyse 2012/025 – in: AUSDRUCK (Dezember 2012)
Die seit der Mitte Oktober 2012 verabschiedeten UN-Resolution 2071 schwelende Debatte um einen international und informell längst zugesagten Einsatz der Bundeswehr in Mali und die Notwendigkeit eines Mandates des Bundestags hierfür wurde am 17.11.2012 jäh durch die Meldung überlagert, dass die Bundesregierung die Entsendung von Bundeswehrsoldaten auch an die Grenze zwischen der Türkei und Syrien erwäge, falls ein entsprechendes Ersuchen um Unterstützung mit Patriot-Luftabwehrraketen von der Türkei an die NATO erginge. Ein solches Ersuchen wurde täglich erwartet und die Bundesregierung hatte bereits Zustimmung signalisiert, während Verteidigungsminister De Maiziere versicherte: „Der Bundestag kann sich darauf verlassen, dass wir ihn in der einen oder anderen Weise in die Entscheidungsfindung mit einbeziehen“.[1]
Militarisierung der EU
Fact-Sheet: EU-Militarisierung – EU-Expansionsphasen und imperiale Raumkonzepte
Ein neues von der Informationsstelle Militarisierung und der DFG-VK herausgegebenes Fact-Sheet enthält Hintergründe und Fakten zur Militarisierung (in) der Europäischen Union.
[Weiterlesen…] Infos zum Plugin Fact-Sheet: EU-Militarisierung – EU-Expansionsphasen und imperiale RaumkonzepteDie UN und der neue Militarismus
http://imi-online.de/download/Mickan_UN_Militarisierung_Web.pdf
Broschüre: IMI-Studie 2011/14 in: AUSDRUCK (Oktober 2011)
Von Krieg und UN-Frieden: Peacekeeping, Regionalisierung und die Rüstungsindustrie
von Thomas Mickan (eine Zusammenfassung)
„Die Architektur der Welt ändert sich dramatisch, das muss sich auch in der Arbeit der Vereinten Nationen widerspiegeln.“[1] Diese Worte ließ Außenminister Guido Westerwelle verlauten, kurz bevor Deutschland am 1. Juli 2011 zum ersten Mal den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat übernahm. Dessen Reform ist in der Debatte um die UN gegenwärtig eines von zwei bestimmenden Themen. Das zweite Thema ist die so genannte Schutzverantwortung (Responsibility to Protect, R2P). Tatsächlich haben sich die UN bereits auf dramatische Weise verändert: Die Welt ist von einem neuen Militarismus ergriffen und so auch die UN. Schlagzeilen machten dabei vor allem der Krieg in Libyen, die Abspaltung des Südsudan und der Machtkampf in der Côte d’Ivoire, in denen die UN Legitimationsgrundlage für Herrschaft und Gewalt waren.
Die NATO – altes Kriegsbündnis mit neuer Strategie
Beim Nato-Gipfel im November in Lissabon hat das Militärbündnis ein neues strategisches Konzept beschlossen. Dieses hält fest an Atomwaffen und weiterer Aufrüstung. Tobias Pflüger analysiert die Nato-Planungen und berichtet über die Gegenaktionen der Friedens- und Antikriegsbewegung.
(Von Tobias Pflüger
http://zc-online.de
für Zivilcourage 5-2010
)
Die Nato hat seit der Auflösung des Warschauer Paktes zum 1. Juli 1991 ein Problem: Ihr ist der Feind abhanden gekommen. Bei der Verabschiedung des letzten Strategischen Konzeptes im April 1999, also während des Kosovokrieges, ließ sich das noch ganz gut verstecken. Dieses Mal wurde es deutlich, „neue Feind-und Bedrohungsszenarien“ mussten her. Das sind die Kernpunkte der neuen Strategie:
NATO und EU Hand in Hand – Neue militär-strategische Partnerschaft
(Tobias Pflüger als IMI-Standpunkt 2010/046 – in: Neues Deutschland, 12.11.2010)
Der Gipfel in Lissabon wird eine neue NATO-Strategie beschließen. Die Europäische Union wird in diesem neuen Konzept zum eigenständigen »strategischen Partner« aufgewertet. Was heißt das? Damit wird erstmals im verbindlichen Strategiepapier der NATO die EU als militärischer (!) Partner für den Nordatlantik-Pakt benannt. Der wesentliche Hintergrund für die neue Einstufung liegt darin, dass inzwischen der Lissabon-Vertrag die vertragliche Grundlage der Europäischen Union ist. Sie wird mit dem neuen EU-Vertrag ja auch zu einem Militärbündnis.
Planspiel Pol&IS
Jürgen Wagner als: IMI-Analyse 2010/037
Bundeswehrwerbung im Wolkenkuckucksheim – oder: wie Militär spielerisch unverzichtbar gemacht wird
Mitte Oktober 2010 ergab sich für eine Gruppe Friedensaktivisten erstmals die Möglichkeit, die Simulation „Politik und Internationale Sicherheit“ (Pol&IS) zu spielen, deren Regelwerk und Funktionsweise außerhalb einiger knapper Beschreibungen nicht öffentlich zugänglich sind. Da man deshalb bislang hauptsächlich auf Sekundärquellen angewiesen war, bot sich nun an drei Tagen im sauerländischen Winterberg eine Gelegenheit, sich ein genaueres Bild von der Simulation machen zu können, mit der die Bundeswehr ihre Sicht auf die Zusammenhänge von Wirtschaft, Politik und Sicherheit (der Begriff Krieg wird tunlichst vermieden) vor allem an Schüler der gymnasialen Oberstufe vermittelt.