Protestaktionen in Berlin gegen atomare Aufrüstung

Bündnis protestiert vor nordkoreanischer und russischer Botschaft.

Am heutigen Freitag fanden in Berlin Protestaktionen gegen die weltweite atomare Aufrüstung statt. Organisiert und durchgeführt von ICAN Deutschland, der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), den Naturfreunden Deutschland und der IPPNW Deutschland, richteten sich die Aktionen gegen Russlands andauernde Drohungen eines Atomwaffeneinsatzes im Ukraine-Krieg, Nordkoreas Tests mit atomwaffenfähigen Trägerraketen und gegen die Stationierung von neuen aufgerüsteten US-Atomwaffen in Deutschland.

„Laut dem aktuellen Bericht des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI forcieren derzeit alle neun Atomwaffenstaaten ihre nukleare Aufrüstung“, so die IPPNW-Vorsitzende Dr. Angelika Claußen. „Die nuklearen Drohungen aus Russland und Nordkorea verurteilen wir scharf. Gleichzeitig fordern wir von den sieben weiteren Atomwaffenstaaten, ihre nuklearen Arsenale abzurüsten. Alle Atomwaffenstaaten müssen sich mindestens vertraglich verpflichten, auf einen Erst-Einsatz von Atomwaffen zu verzichten, und ihre Atomwaffen aus der höchsten Alarmbereitschaft nehmen, um einem Atomkrieg vorzubeugen.“

Die Aktionen fanden vor den Gebäuden der russischen und nordkoreanischen Botschaften in Berlin statt. Dort wurde ein 3,6 Meter langes Modell einer Atombombe aufgestellt. Vor den Haupteingängen der beiden Auslandsvertretungen posierten die Aktivist*innen mit einem Faksimile des UN-Atomwaffenverbotsvertrags. Die Aktivistinnen verkörperten die Regierungschefs Kim Jong-un und Wladimir Putin bei der Unterzeichnung Vertrags.

Bislang hat keiner der Atomwaffenstaaten und auch kein NATO-Mitglied den Vertrag unterzeichnet. In Deutschland sind im Rahmen der nuklearen Teilhabe der NATO US-Atombomben stationiert, die zurzeit mit neuen Atombomben (B61-12) ersetzt werden. Das Bündnis kritisiert diese nukleare Aufrüstung seitens der USA. Aufgrund einer Straßensperrung konnte die Aktion nicht wie geplant vor der US-Botschaft durchgeführt werden.

Pressemitteilung der DFG-VK, der IPPNW, der Naturfreunde Deutschlands und ICANs, Berlin/Stuttgart, 23. Juni 2023