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Haft

18.09.2017

Kehrtwende im Strafverfahren um H&K-Whistleblowing-Flugblätter

Überraschende Kehrtwende im Strafverfahren wegen der Verteilung von Heckler & Koch-Aufrufen zum Whistleblowing. Staatsanwaltschaft Rottweil nimmt Anklage zurück und Amtsgericht Oberndorf hebt Verhandlungstermin auf.

Das Amtsgericht Oberndorf hat die für morgen terminierte Gerichtsverhandlung gegen den Friedensaktivisten Hermann Theisen (Hirschberg) wegen der Verteilung von Heckler & Koch-Aufrufen zum Whistleblowing aufgehoben und heute dem Angeklagten und seinem Verteidiger per Email mitgeteilt, dass die Staatsanwaltschaft Rottweil „die Klage gemäß § 411 Abs. 3 StPO zurück genommen“ habe.

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Kategorie: Anti-Militarisierung, Kriminalisierung von Kriegsgegner*innen, Pressemitteilung Stichworte: H&K, Haft, Heckler und Koch

14.01.2014

Kriegsdienstverweigerin Tair Kaminer in Haft

  Die 19-jährige Tair Kaminer hatte am 10. Januar im Rekrutierungsbüro in Tel Hashomer ihre Kriegsdienstverweigerung erklärt: „Ich habe mich entschlossen den Dienst in der israelischen Armee zu verweigern. Seit Jahren gibt es keinerlei Bestrebung für einen Friedensprozess, keinen Versuch, Gaza und Sderot Frieden zu bringen. Solange der gewaltvolle militärische Weg gegangen wird, schaffen wir eine Generation voller Hass, womit die Situation nur eskalieren wird. Wir müssen dies jetzt stoppen!“ Tair Kaminer wurde noch am gleichen Tag zu 20 Tagen Haft verurteilt.  

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Kategorie: Anti-Militarisierung, Kriege & Konflikte, Kriegsdienstverweigerung Stichworte: Arrest, Connection, Haft, Israel/Palästina, Kaminer, Solidarität, Tair

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