Militärübung

Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) fordert eine Absage der geplante Großübung der NATO. Durch das militärische Muskelspiel drohe eine direkte Konfrontation zwischen dem Militärbündnis und Russland. Auch vom russischen Militär fordert die Friedensorganisation Deeskalation – etwa durch einen Rückzug aus der Ukraine.

10.000 Militärs aus 25 Nationen und 220 Luftfahrzeuge sollen vom 12. bis 23. Juni 2023 an der NATO-Großübung „Air Defender“ teilnehmen: „Die Mega-Kriegsübung muss abgesagt werden“, fordert nun Ralf Buchterkirchen, Bundessprecher der DFG-VK. „Im Jahr 1983 führte das NATO-Manöver ,Able Archer‘ fast zu einem Atomkrieg – in der aktuellen Zeit ist die Gefahr eines direkten Krieges zwischen Russland und der NATO wieder enorm groß: Ein Missverständnis oder ein falscher Knopfdruck kann zur totalen Eskalation führen“, warnt Buchterkirchen. Angesichts der aktuellen sicherheitspolitischen Spannungen und des Krieges in der Ukraine fordert der DFG-VK Bundessprecher Deeskalation: „Es braucht Verhandlungen zwischen allen Konfliktparteien, statt Militärmanöver: Russland muss seinen Angriff auf die Ukraine umgehend einstellen und seine Truppen aus dem Land zurückziehen, die NATO muss ihre ‚Air Defender‘-Übung und die weitere Aufrüstung in Ost-Europa absagen“, so Buchterkirchen. Die DFG-VK verurteilt den am Montag bekanntgegebenen Austritt Russlands aus dem Vertrag über „Konventionelle Streitkräfte in Europa“ (KSE-Vertrag): „Wir fordern Abrüstungsinitiativen und dazu auch internationale Verträge“, erklärt DFG-VK-Bundessprecher Buchterkirchen dazu. Bereits 2019 hat die Friedensorganisation Kriegsübungen von Russland und der NATO kritisiert. Im Februar diesen Jahres war die DFG-VK am großen „Stoppt das Töten in der Ukraine“-Bündnis beteiligt und hat zahlreiche Antikriegs-Aktionen organisiert (www.stoppt-das-toeten.de).

Beim anstehenden „Air Defender“-Manöver sorgt sich die DFG-VK nicht nur um eine direkte Konfrontation: „Wer im Juni ein Militärflugzeug hört oder über sich sieht, sollte daran denken, dass es jede Sekunde enorme Steuergelder verfeuert, die etwa im Sozialen-, Bildungs- oder Gesundheitsbereich und beim Klimaschutz fehlen“, macht Michael Schulze von Glaßer, politischer Geschäftsführer der DFG-VK, aufmerksam. Die Bundesregierung müsse endlich Umdenken und beim Militär sparen: „Die tatsächlich sicherheitsrelevanten Probleme der Menschen sind mit Militär nicht zu lösen“, so Schulze von Glaßer.

Die DFG-VK macht zudem auf die Gefahren für die Teilnehmenden von Kriegsübungen sowie für die Bevölkerung aufmerksam: Erst Mitte Mai ist auf einem Flugplatz der Bundeswehr in Schleswig-Holstein ein Learjet zur Flugzieldarstellung abgestürzt – beide Piloten kamen dabei ums Leben. Immer wieder ist es in der Vergangenheit zu Opfern bei Kriegsübungen gekommen.

Pressemitteilung der DFG-VK, Stuttgart, 1. Juni 2023