Trotz aller gesetzgeberischen und politischen Vorkehrungen stiegen die deutschen Waffenexporte in den vergangenen Jahren stetig – zuletzt sogar rasant – an. Wie das schwedische Friedensforschungsinstitut SIPRI errechnete, steigerte Deutschland den Export konventioneller Waffen von 1,5 Milliarden Dollar im Jahre 2005 auf – sage und schreibe – 3,8 Milliarden im Jahre 2006. Damit avancierte Deutschland zum drittgrößten Waffenexporteur der Welt. Gleich hinter den USA und Russland. So geschehen 17 Jahre nach der deutsch- deutschen Vereinigung und trotz eines weitgehend befriedeten europäischen Kontinents. Dieser dramatische Zuwachs ist nicht im Mindesten nachvollziehbar.
Mit dem Kriegswaffenkontrollgesetz (KWKG), dem Außenwirtschaftsgesetz (AWG) und den „Politischen Grundsätzen der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern“ verfügt die Bundesrepublik Deutschland zwar über ein im internationalen Vergleich als restriktiv geltendes Rüstungsexportkontrollregime, aber diese Regelungen haben den Skandal ohne Grenzen nicht verhindert.
Waffen & Rüstung
Aufruf zur Befehlsverweig erung
Die Gewaltfreie Aktion Atomwaffen Abschaffen stellt
http://www.gaaa.org/aktuell-04.pdf
Aufruf zur Befehlsverweigerung
vor.
Angesichts des anhaltenden völkerrechtswidrigen Afghanistankrieges und eines möglicherweise bevorstehenden Irankrieges lassen sich diese bestens an Bundeswehrstandorten und vor Abgeordnetenbüros verteilen.
Sinnvoll ist in diesem Zusammenhang auch die Verteilung der englischen
Aufrufe an US-Militärstandorten u.a. am vierten Jahrestag des Irakkriegsbeginns um den 21.3.2007.
Zeit zur Umkehr – Umrisse einer Verhandlungslö sung, die eine Atommacht Iran verhindern würde
Von Thomas Carl Schwoerer
Im Streit über die Uran-Anreicherung ist es dem aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien bestehenden EU-Trio und dem Iran bisher nicht gelungen, einen Kompromiss zu finden. Auch das Projekt der Anreicherung iranischen Urans in Russland ist nicht vorangekommen. Der Gouverneursrat der Internationalen Atom-Agentur wird daraufhin möglicherweise diese Woche beschließen, das Thema an den UN-Sicherheitsrat zu überweisen. Es drohen Strafmaßnahmen des Sicherheitsrats gegen den Iran. Die Situation kann leicht außer Kontrolle geraten und erinnert an das Szenario vor dem letzten Irak-Krieg.
Nun hat der Iran nach dem Atomwaffensperrvertrag, den er immerhin im Gegensatz etwa zu Indien unterschrieben hat, das Recht, Uran anzureichern. Andererseits lassen sich die zivile und militärische Nutzung von angereichertem Uran nicht sauber voneinander trennen. Länder, die nach Atomwaffen streben, werden dies stets über die Brücke der Atomkraft versuchen. Der Ausbau der Atomkraft trägt damit zwangsläufig zur Verbreitung von Atomwaffen bei. Hier zeigt sich eine Schwäche des Atomwaffensperrvertrags, die dringend zu beheben wäre.
Pacemakers-Radmarathon 2006 – Schrittmacher für eine friedliche und gerechte Welt ohne Atomwaffen
Die neue nukleare Bedrohung: „Abrüstung wagen – Atomwaffenfrei bis 2020“
(Landesgeschäftsführer der DFG-VK Ba-Wü und Pacemaker-Initiator Roland Blach zum Hintergrund von Pacemaker)
60 Jahre sind mittlerweile vergangen seit den infernalischen Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki. Sie waren das menschenverachtende Finale des 2. Weltkrieges und wurden zum opferreichen Einstieg in die atomare Schreckensherrschaft des Kalten Krieges mit über 2.000 Atomtests, den Bau zehntausender Atomsprengköpfe, dem Abbau von Uran für Waffen- und Energieprogramme, der Entstehung von Plutonium und damit der Verseuchung weiter Landstriche mit Tausenden von Toten sowie der ständigen Gefahr eines Atomkriegs.
Leider gibt es keine verlässlichen Zahlen darüber, wie viel Geld dafür ausgegeben wurde und damit einer sinnvollen und friedlichen Entwicklung der Menschheit nicht zur Verfügung stand. Man muss aber von Billionen von Euro ausgehen. Schätzungen aus den USA weisen darauf hin, dass durch ein Fehlen der Atomrüstung dort die Rüstungsausgaben um 1/3 niedrige ausgefallen wären.
Obwohl der Kalte Krieg längst vorbei ist reicht die Sprengkraft der verbliebenen 28.000 Atomwaffen aus, alles Leben auf dieser Welt auszulöschen.
Immer mehr Staaten streben nach einfachen Atomwaffen als Faustpfand ihrer Macht. Nach wie vor ist dabei unklar, welche Kosten dabei jährlich aufgewendet werden müssen. Bei geschätzten 1 Billion für weltweite Rüstungsausgaben pro Jahr ist davon auszugehen, dass ein gewichtiger Anteil für die Atomrüstung ausgegeben werden muss. Im Verhältnis dazu ergeben zusammengerechnet alle globalen Hilfsprogramme etwa 25 % aller Militärausgaben.
Infos über Streubomben
Beim Aktionsbündis Landmine.de gibt es eine umfangreiche Sammlung mit Informationen zu Streubomben.
[Weiterlesen…] Infos zum Plugin Infos über StreubombenDer Daimlerkonzern und das Geschäft mit Minen und Streubomben
„Einst stand der Daimler-Stern für Made in Germany, gleichbedeutend mit deutscher Wertarbeit. Das war früher. …
Wieder gibt es Vorwürfe, dass der Weltkonzern in die Produktion von Minen verstrickt ist. Kriegsgerät also, dass zum Tode oder zu bestialischen Verstümmelungen führt. Thomas Reutter ist den Vorwürfen gegen DaimlerChrysler nachgegangen.“