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Drohnenkriege

03.03.2021

Bewaffnete Drohnen und digitale Waffensysteme

Veranstaltungsreihe: Deutschland und Europa am Scheideweg  – Bewaffnete Drohnen und digitale Waffensysteme

Eine Veranstaltungsreihe der Drohnen-Kampagne in Koooperation mit dem Alois-Stoff Bildungswerk der DFG-VK NRW

Drei Online Diskussionsveranstaltungen mit Betroffenen, Whistleblowern und Wissenschaftler*innen aus verschiedenen Teilen der Welt

ZOOM-Anmeldung: https://www.drohnen-kampagne.de


Kritik aus der Zivilgesellschaft, aus Wissenschaft und Politik hat dafür gesorgt, dass der Bundestag bisher keine Entscheidung zur Bewaffnung von Drohnen für die Bundeswehr getroffen hat. Im Dezember hat die SPD nun die Munitionierung von „Heron TP“-Drohnen für die Bundeswehr vorläufig verweigert, weil die im Koalitionsvertrag vereinbarte „ausführliche Würdigung“ ethischer und rechtlicher Fragen noch aussteht. Jedoch sollen die „Heron TP“-Drohnen nur eine „Zwischenlösung“ sein: Gleichzeitig treibt die Bundesregierung europäische bewaffnete Drohnenprojekte voran.

+ Voraussichtlich am 24. März soll der Bundestag über die deutsche Beteiligung an der Entwicklung der bewaffnungsfähigen „Eurodrohne“ abstimmen, ein gemeinsames Projekt von Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien. Die SPD-Führung hat im Februar den Koalitionspartnern zugesagt, der nächsten Entwicklungsphase der Eurodrohne zuzustimmen, sich jedoch vorbehalten, über deren Bewaffnung erst später zu entscheiden.

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Kategorie: Drohnenkriege, Waffen & Rüstung Stichworte: digitale Waffensysteme, Drohnen

02.02.2021

Mahnwache gegen die Anschaffung der Eurodrohne in Jagel

Die Bundesregierung will 21 bewaffnungsfähige Eurodrohnen bestellen. Sie sollen ab 2028 einsatzfähig sein, auf dem Fliegerhorst Schleswig in Jagel stationiert und von dort aus eingesetzt werden. Diese Drohnen sollen im hiesigen Luftraum fliegen dürfen und die aus Israel geleaste Großdrohne G-Heron-TP ablösen. Die Bundeswehr würde dann über eigene Großdrohnen verfügen und zur weiteren Aufrüstung von bewaffnungsfähigen unbemannten Luftfahrzeugen beitragen. Zudem würde die Bundesrepublik Deutschland dann über die größte Anzahl von bewaffnungsfähigen Großdrohnen der europäischen NATO-Staaten als Angriffswaffen für zukünftige Kriege verfügen.

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Kategorie: Drohnenkriege, Waffen & Rüstung Stichworte: Abschaffung der Eurodrohne, Bundesverteidigungsministerium, Drohnen, Jagel

14.12.2020

„Bis alle gesprochen haben, ist die Drohnendebatte noch nicht beendet!“

US-Militärveteran*innen fordern den Deutschen Bundestag auf, Opfer von Kampfdrohnen anzuhören, um die ethischen Fragen zum Einsatz von bewaffneten Drohnen zu verstehen.

[UPDATE 17.12.2020: Wir hatten Erfolg! Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich tatsächlich gegen die Bewaffnung der „Heron TP“-Drohnen ausgesprochen und erst einmal eine umfassende Diskussion über die Waffen gefordert. Erstmal sind die Kampfdrohnen also verhindert!]

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Kategorie: Drohnenkriege, Waffen & Rüstung Stichworte: Drohnen, Drohnenkrieg

03.10.2020

Bewaffnung deutscher Drohnen stoppen!

Am Montag, den 5. Oktober 2020, findet im Verteidigungsausschuss des Bundestages eine Anhörung zur Bewaffnung der Bundeswehr-Drohnen statt. Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) fordert die Bundestagsabgeordneten auf, der Bewaffnung der Drohnen nicht zuzustimmen.

Die SPD hatte in den Koalitionsverträgen von 2013 und 2018 gegenüber der Union durchgesetzt, dass eine „ausführliche völkerrechtliche und ethische Prüfung“ des neuen Waffensystems stattfinden muss, bevor der Bundestag über eine Bewaffnung abstimmen darf. Abgeordnete der SPD forderten zudem, dass diese Prüfung in Form einer „breiten gesellschaftlichen Debatte“ durchgeführt werden solle.
Diese hat nach Auffassung der DFG-VK aber nicht stattgefunden. Das Bundesverteidigungsministerium veranstaltete im Frühjahr lediglich einzelne Podiumsdiskussionen. „Es ist ein Skandal, in einem Pandemiejahr eine solche Aufrüstung in die Wege zu leiten“, so Elsa Rassbach, Sprecherin der Drohnen-AG der DFG-VK.

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Kategorie: Drohnenkriege, Waffen & Rüstung Stichworte: Bundeswehr, Drohnen

08.05.2020

#DrohnenDebatte2020 – Erheb deine Stimme am 11. Mai von 13-18 Uhr!

Die #DrohnenDebatte2020, die im Verteidigungsministerium am 11. Mai 2020 beginnt, ist der nächste und vielleicht entscheidende Schritt in der Kampagne der Bundesregierung, deutsche Drohnen zu bewaffnen. Da es uns derzeit nicht erlaubt ist, große Demonstrationen gegen die Beschaffung von bewaffneten Drohnen zu veranstalten, müssen wir unseren Protest ins Netz verlegen.


Bringt euch ein!
Bitte nehmt euch am Montag, den 11. Mai, ein wenig Zeit. Die Podiumsdiskussion wird an diesem Tag von 13 bis 18 Uhr unter www.bmvg.de/de/debatte-bewaffnete-drohnen “live” übertragen. Stellt kritische Fragen und schreibt in die sozialen Medien, was ihr von bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr haltet.        

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Kategorie: Drohnenkriege, Waffen & Rüstung Stichworte: Aufrüstung, autonome Waffensysteme, Drohnenkrieg

28.04.2020

Bewaffnung deutscher Drohnen – DFG- VK schreibt Bundestag

Das Bundesverteidigungsministerium versucht derzeit die Bewaffnung deutscher Drohnen bis Juni 2020 durchzubringen – ohne die im Koalitionsvertrag von 2018 beschlossene breite gesellschaftliche Debatte. Aus diesem Grund haben sich die Bundessprecher*innen der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen mit einem Schreiben an die Mitglieder des Verteidigungs- und Haushaltsausschusses, des Auswärtigen Ausschusses und des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung im Bundestag gewandt.

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Kategorie: Drohnenkriege, Waffen & Rüstung Stichworte: Aufrüstung, BundessprecherInnenkreis, Bundeswehr, Drohnenkrieg

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