Zwangsdienst

Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) erteilt den Plänen von Teilen der Bundesregierung die Wehrpflicht zu reaktivieren eine klare Absage.

Einmal mehr wirbt SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius aktuell für eine Reaktivierung der Wehrpflicht – diesmal nach dem so genannten „Schwedischen Modell“. Danach sollen durchweg alle jungen Frauen und Männer gemustert werden und danach ein Teil von diesen einen Grundwehrdienst ableisten. Finden sich darunter nicht genügend Freiwillige, die zum Militär gehen wollen, soll Zwang angewendet werden. Wer sich dem Militär verweigert wird zudem gezwungen einen – im Kriegsfall das Militär unterstützenden – Zivildienst abzuleisten.

Die DFG-VK stellt sich gegen den Vorstoß des Verteidigungsministers: „Boris Pistorius will alle nicht-volljährigen dazu zwingen sich vor fremden Menschen zu entblößen und teils demütigende Untersuchungen über sich ergehen zu lassen“, kommentiert Ralf Buchterkirchen, Bundessprecher der DFG-VK den Plan der Musterungen. „Die Wehrpflicht ist aus gutem Grund ausgesetzt und muss das auch bleiben: Junge Menschen müssen ihr Leben frei gestalten können statt in staatliche Geiselhaft genommen und dazu verdonnert zu werden das Morden von Menschen zu erlernen“, so Buchterkirchen. Gerade in der aktuellen Zeit des Fachkräftemangels sei es falsch junge Menschen nach der Schule von einer Ausbildung oder einem Studium abzuhalten, so der DFG-VK-Sprecher.

Laut der Friedensorganisation, die zu Zeiten der Wehrpflicht hunderttausende junge Männer über die Möglichkeit der Kriegsdienstverweigerung beraten hat, müsse statt einer Reaktivierung der Wehrpflicht viel mehr über die aktuelle Sicherheitspolitik diskutiert werden: „Die von Bundeskanzler Olaf Scholz ausgerufene militärische Zeitenwende wird die sicherheitspolitische Lage lediglich verschärfen“, konstatiert Elvin Çetin von der DFG-VK. „Wir brauchen Verhandlungen auf internationaler Ebene, Diplomatie sowie langfristig auch Abrüstungsverträge – gerade bewegen die Militärs und Nationalisten die Welt Richtung Abgrund“, so Çetin – und weiter: „Nur Abrüstung schafft Sicherheit!“ Eine Reaktivierung der Wehrpflicht würde die weltweite Aufrüstungsspirale weiter anheizen: „Die Welt muss gerade aber friedlicher statt noch militärischer werden“, ist Elvin Çetin überzeugt. „Wir werden im Ernstfall alle juristischen Möglichkeiten ausschöpfen, um junge Menschen vor der Wehrpflicht zu bewahren“, so die DFG-VK-Mitarbeiterin. Jede Zwangsrekrutierung ist in den Augen der DFG-VK eine Menschenrechtsverletzung und ein Akt der Gewalt.

Pressemitteilung der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, Stuttgart 21. Dezember 2023