Die Bundeswehr hat sich nahezu reibungslos von „Verteidigungs -” zu „Einsatzstreitkräften” gewandelt. Die deutsche Armee führt wieder weltweit Krieg! Der internationale Terrorismus oder die Uraschen von Flüchtlingsbewegungen lassen sich aber nicht mit Militär bekämpfen, statt dessen werden sie angeheizt. Wir wollen Frieden schaffen ohne Waffen und fordern deshalb die Beendigung aller Einsätze von Soldaten und die Abschaffung des Militärs
weiterführende Links:
Zukunft Sichern – Abrüsten – eine Seite des Landesverbandes Bayern der DFG-VK
- Deine Mail für eine zivile Außenpolitik!
Derzeit laufen die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen. Wir wollen erreichen, dass die Ampelkoalition ihre Außenpolitik zukünftig ziviler ausrichtet als die Vorgängerregierung. Unser Landesverband Bayern hat deshalb eine Mailaktion gestartet, an der du dich ganz einfach beteiligen kannst. - Neues Mandat für Afghanistan?
Mitten in der der Sommerpause wird sich der 19. Deutsche Bundestag am 25. August 2021 zu einer Sondersitzung zusammenfinden. Die Bundestagsfraktionen werden sich in einer 90-minütigen Debatte mit dem Antrag der Bundesregierung über den Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur militärischen Evakuierung aus Afghanistan befassen. Worum geht es? Im Antrag geht es um die Evakuierung bestimmter… Neues Mandat für Afghanistan? weiterlesen - Afghanistan-Einsatz gescheitert: Zivilist*innen evakuieren!
Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) appelliert an die Bundesregierung bedrohte Zivilist*innen umgehend aus Afghanistan zu evakuieren. Zudem fordert die Friedensorganisation Lehren aus dem gescheiterten Einsatz der Bundeswehr und ihrer Verbündeten zu ziehen. Die islamistischen Taliban haben weite Gebiete Afghanistans unter ihre Kontrolle gebracht. Die Lage ist für viele Zivilist*innen fatal. Die DFG-VK fordert… Afghanistan-Einsatz gescheitert: Zivilist*innen evakuieren! weiterlesen - Für Verhandlungen in Mali und den Abzug der Bundeswehr
Nach dem ersten großen Terroranschlag auf die Bundeswehr in Mali, seit sie sich an der UN-Mission Minusma beteiligt, fordert die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) den Abzug der Bundeswehr aus Mali und Verhandlungen mit den dortigen Dschihadisten, um weitere Anschläge oder die Tötung von Blauhelmsoldat*innen zu verhindern. Der kürzlich vom Militär gestürzte Premierminister Malis,… Für Verhandlungen in Mali und den Abzug der Bundeswehr weiterlesen - Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ wird beendet
Seit vier Jahren unterstützt die DFG-VK „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“. Nun wird die Kampagne zum 31. August 2020 beendet. Ihre Beweggründe erläutert die Kampagne in einer Abschlusserklärung.Eine Facharbeitsgruppe Mittlerer Osten und Nordafrika (AG MENA) ist in Gründung. Vier Jahre Arbeit für Frieden und politische Lösungen in SyrienSeit 2016 hat die Kampagne „MACHT FRIEDEN.… Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ wird beendet weiterlesen - Türkische Offensive in Syrien stoppen!Petition an die Bundesregierung und die Abgeordneten des Deutschen Bundestages unterzeichnen Der Militäreinsatz der Türkei in Nord- und Ostsyrien ist ein weiterer Verstoß eines NATO-Staates gegen das Völkerrecht. Er führt zu einer neuerlichen Eskalation der Situation in Syrien und einer Gefährdung der Zivilbevölkerung in den überwiegend kurdisch besiedelten Gebieten. Als nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat muss… Türkische Offensive in Syrien stoppen! weiterlesen
- Keine Beteiligung Deutschlands an Luftangriffen in SyrienBerlin/Bonn. – Die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ nimmt die jüngsten Aussagen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen entsetzt zur Kenntnis. Laut Medienberichten erwägt von der Leyen im Falle eines Giftgaseinsatzes durch die syrische Regierung eine aktive Beteiligung Deutschlands an sogenannten Vergeltungsschlägen in Syrien. Umso mehr begrüßt die Kampagne die Ankündigung der SPD,… Keine Beteiligung Deutschlands an Luftangriffen in Syrien weiterlesen
- 7 Gründe warum die GroKo ein sicherheitspolitischer Albtraum wird
Der Entwurf des Koalitionsvertrags zwischen CDU/CSU und SPD offenbart eine massive Aufrüstung und Militarisierung. Die „Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK) kritisiert, dass der Vertrag Militär zum zentralen Mittel der Außen- und Sicherheitspolitik macht – die Friedensorganisation beleuchtet dazu sieben Punkte des Koalitionsvertrags. Rüstungsexporte: Neue Rekorde absehbarDer Export von Kleinwaffen (Gewehre und Pistolen) ist in… 7 Gründe warum die GroKo ein sicherheitspolitischer Albtraum wird weiterlesen - taz – Horst-Eberhard Richter über den Tod:Der große Mann der Friedensbewegung spricht über seinen Krieg. Wie er getötet hat. Und warum Verteidigungsminister Jung die Remilitarisierung Deutschlands betreibt und Bush seine Bomben nach Jesus benennt Horst Eberhard Richter (84) ist Psychoanalytiker und Psychosomatiker. Er gilt als der „große alte Mann“ der Friedensbewegung. Seit 1962 lebt und arbeitet der gebürtige Berliner und Fußballfan… taz – Horst-Eberhard Richter über den Tod: weiterlesen
- Afghanistan: Ein Kriegsmandat außer KontrolleKnut Mellenthin Am 12. Oktober hat der deutsche Bundestag mit der erwarteten großen Mehrheit das Mandat für die deutsche Beteiligung an der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (ISAF) um ein weiteres Jahr verlängert. Teil des Mandats ist jetzt auch der vom Bundestag am 9. März gesondert gebilligte Einsatz von sechs Tornado-RECCE-Aufklärungsflugzeugen. Wegen der Zusammenziehung beider Mandate… Afghanistan: Ein Kriegsmandat außer Kontrolle weiterlesen
- Keine weiteren Toten! – Den gefährlichen Mali-Einsatz beenden
Friedensgesellschaft fordert ein Ende der Bundeswehr-Mission in Nordafrika: Der Einsatz sei politisch falsch und gefährlich. Bereits im Mai warben Friedensaktivisten in Fritzlar (Hessen), dem Heimatstützpunkt der nun umgekommenen Soldaten, für einen Truppenabzug. Die DFG-VK protestierte bereits am 2. Mai 2017 vor der Kaserne des Kampfhubschrauberregiments 36 „Kurhessen“, von dem die beiden nun verunglückten „Tiger“-Piloten kamen,… Keine weiteren Toten! – Den gefährlichen Mali-Einsatz beenden weiterlesen - Beste Freunde
MdB Sevim Dagdelen kommentiert das Treffen von US-Präsident Obama und Bundeskanzlerin Merkel am 25.04.2016 in Hannover. The times they are a-changin’ – als Barack Obama im Sommer 2008 nach Deutschland kam, jubelten dem »Yes, we can«-Kandidaten Zehntausende euphorisch an der Berliner Siegessäule zu. Die Bundeskanzlerin zeigte dem US-Präsidentenanwärter die kalte Schulter und verwehrte ihm einen Auftritt vor… Beste Freunde weiterlesen - Ein geeignetes Manövergebiet für die Bundeswehr
Der Bundestag hat am Donnerstag beschlossen, dass die Bundeswehr für die UN-»Mission« »Minusma« mit bis zu 650 Soldaten nach Mali in den Krieg ziehen kann. Der Bundesausschuss Friedensratschlag befürchtet, dass der Einsatz als Übungsfeld für weltweite Einsätze missbraucht wird. Weshalb gehen Sie davon aus? - Kein Bundeswehreinsatz in Syrien
Das internationale Kinderhilfswerk terre des hommes warnt davor, dass sich die Situation für Kinder in Syrien mit dem Eingreifen der Bundeswehr und der Ausweitung des Krieges weiter verschärfen wird. Gefragt sind zivile politische Lösungen statt einer weiteren Eskalation des Luftkrieges, der immer mehr Opfer unter der Zivilbevölkerung fordert. Bereits die Bombardements durch die russische Luftwaffe… Kein Bundeswehreinsatz in Syrien weiterlesen - Die Kriterien für einen Einsatz sind nicht erfülltEine Stellungnahme des Friedensbeauftragten des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland zu einer militärischen Beteiligung Deutschlands am Kampf gegen den sog. „Islamischen Staat“ in SyrienSachstand Das Kabinett hat am 1. Dezember 2015 beschlossen, Frankreich im Kampf gegen den Terrorismus des sogenannten „Islamischen Staates“ auch militärisch zu unterstützen. Danach ist vorgesehen, mit einer Fregatte den… Die Kriterien für einen Einsatz sind nicht erfüllt weiterlesen
- Syrien-Krieg: „Keine Rüstungsexporte in den Nahen Osten!“
Meine Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, das Thema dieser Veranstaltung hat zusätzliche Brisanz bekommen durch die so vielen, abscheulichen Morde von Paris, die wir aufs Schärfste verurteilen. Auf die Hintergründe des Terrors des Islamischen Staats, fortan IS genannt, und was dagegen zu tun ist, komme ich noch zu sprechen. Ich gehe davon aus,… Syrien-Krieg: „Keine Rüstungsexporte in den Nahen Osten!“ weiterlesen - Mit der Bundeswehr EU-Migrationsabwehr in Tunesien„Mit immer mehr Maßnahmen unterstützt die Bundesregierung Tunesien bei der Reorganisation des Sicherheitssektors. Dies betrifft insbesondere die Grenzsicherung. Auch die Bundeswehr ist hieran beteiligt. So wird die europäische Migrationskontrolle nach Nordafrika exportiert und weiter militarisiert“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko angesichts einer entsprechenden Antwort des Bundesinnenministeriums.
- Deutsche Zaungäste schalten ab
Von René Heilig für Neues Deutschland Am Donnerstag werden die Generatoren abgestellt. Die in der Türkei stationierten Patriot-Flugabwehrstaffeln werden nach drei Jahren von ihrem operativen Einsatz entbunden. Aufatmen. Weder die deutschen bei Kahramanmaras stationierten Soldaten noch die für ihren Einsatz verantwortlichen Politiker in Berlin waren mit einem Ernstfall konfrontiert. So soll es bleiben. Nichts… Deutsche Zaungäste schalten ab weiterlesen - Bundeswehreinsatz im Irak: Humanitäre Hilfe statt Soldaten und WaffenDie ärztliche Friedensorganisation IPPNW appelliert an die Bundesregierung, den Bundeswehreinsatz im Irak nicht auszudehnen. Stattdessen solle die humanitäre Hilfe noch weiter aufgestockt werden. Von dem ermittelten Bedarf an humanitärer Hilfe für den Irak in Höhe von 23 Milliarden US-Dollar sind laut UN bisher erst 31 % gedeckt. „Der Bundesregierung fehlt nach wie vor die Perspektive… Bundeswehreinsatz im Irak: Humanitäre Hilfe statt Soldaten und Waffen weiterlesen
- Kosovo-/Jugoslawienkrieg 1999: „Es begann mit einer Lüge“Clemens Ronnefeldt zum Kosovo-/Jugoslawienkrieg 1999 Vor 15 Jahren, am 24. März 1999, hielt der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder die nachfolgende TV-Ansprache: „Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, heute abend hat die NATO mit Luftschlägen gegen militärische Ziele in Jugoslawien begonnen. Damit will das Bündnis weitere schwere und systematische Verletzungen der Menschenrechte unterbinden und eine humanitäre Katastrophe im… Kosovo-/Jugoslawienkrieg 1999: „Es begann mit einer Lüge“ weiterlesen
- Aktion Aufschrei: Damit der Mensch nicht zur Zielscheibe wirdProtestaktion in Oberndorf, dem Stammsitz von Heckler & KochWann: Samstag, den 28. Februar 2015, 11:00 bis 13:00 UhrWo: Treffpunkt: am REAL-Markt Oberndorf-Lindenhof, Friedrich-List-Straße 10 (Stuttgart / Freiburg / Villingen-Schwenningen / Oberndorf) Vertreter baden-württembergischer Friedensorganisationen rufen dazu auf, am Samstag, den 28. Februar 2015, in Oberndorf am Neckar, dem Produktionsstandort von Heckler & Koch, gegen die… Aktion Aufschrei: Damit der Mensch nicht zur Zielscheibe wird weiterlesen
- Der Tod ist ein Meister aus Düsseldorf – und aus BerlinRede von Jürgen Grässlin beim Ostermarsch Rhein-Ruhram 4. April 2015 auf dem Marktplatz in Düsseldorf Rüstungsexporte stoppen!Rüstungsindustrie auf Zivilproduktion umstellen!
- Aktion Aufschrei: Damit der Mensch nicht zur Zielscheibe wirdProtestaktion in Oberndorf, dem Stammsitz von Heckler & KochWann: Samstag, den 28. Februar 2015, 11:00 bis 13:00 UhrWo: Treffpunkt: am REAL-Markt Oberndorf-Lindenhof, Friedrich-List-Straße 10 (Stuttgart / Freiburg / Villingen-Schwenningen / Oberndorf) Vertreter baden-württembergischer Friedensorganisationen rufen dazu auf, am Samstag, den 28. Februar 2015, in Oberndorf am Neckar, dem Produktionsstandort von Heckler & Koch, gegen die… Aktion Aufschrei: Damit der Mensch nicht zur Zielscheibe wird weiterlesen
- Pünktlich zu den Ostermärschen wieder verfügbar – Zeitung gegen den KriegDie aktuelle Ausgabe der Zeitung gegen den Krieg (ZgK) erscheint:– in einer Zeit, in der die EU einen Wirtschaftskrieg gegen Griechenland führt– in einer Zeit, in der die Berliner Regierung die deutsche Kriegsschuld aus der Zeit der NS-Besatzung in Griechenland frech leugnet– in einer Zeit, in der NATO-Kampfeinheiten an die russische Grenze verlegt werden und… Pünktlich zu den Ostermärschen wieder verfügbar – Zeitung gegen den Krieg weiterlesen
- MdeP Sabine Lösing: Legal-illegal-ScheißegalÜber die demokratische Verfasstheit der Europäischen Union, über die Beteiligungsmöglichkeiten des Parlaments und über die grundsätzlichen Reformperspektiven muss intensiv diskutiert werden.Doch lohnt sich auch ein Blick in das parlamentarische Tagesgeschäft: Zur heutigen Abstimmung über den von ihr verfassten und eingereichten Bericht über die aktuelle politische Situation in Afghanistan erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion… MdeP Sabine Lösing: Legal-illegal-Scheißegal weiterlesen
- Kriegstreiber am Niederrhein. Die Luftwaffenstützpunkte von Bundeswehr und NATO in Kalkar / Uedem (NRW)
Neue Broschüre von MdB Sevim Dagdelen An den NATO- und Bundeswehrstandorten in Kalkar und Uedem finden alle gegenwärtigen Tendenzen der westlichen Kriegsführung ihren Ausdruck: Von der zunehmend offensiven Ausrichtung der NATO gen Russland und dem Umbau der Bundeswehr zur Armee im Einsatz über die wachsende Bedeutung und Militarisierung des Weltraums und des Cyberspace bis hin… Kriegstreiber am Niederrhein. Die Luftwaffenstützpunkte von Bundeswehr und NATO in Kalkar / Uedem (NRW) weiterlesen - »In der Abgrenzung nach rechts sind wir uns wohltuend einig«
Die Friedensbewegung beginnt mit der Organisation der traditionellen Ostermärsche. Befreiung vom Faschismus soll thematisiert werden.Ein Gespräch mit Felix Oekentorp, Landessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) in Nordrhein-Westfalen und aktiv bei der Antifa Wattenscheid - Bundeswehreinsatz im Irak: Humanitäre Hilfe statt Soldaten und WaffenDie ärztliche Friedensorganisation IPPNW appelliert an die Bundesregierung, den Bundeswehreinsatz im Irak nicht auszudehnen. Stattdessen solle die humanitäre Hilfe noch weiter aufgestockt werden. Von dem ermittelten Bedarf an humanitärer Hilfe für den Irak in Höhe von 23 Milliarden US-Dollar sind laut UN bisher erst 31 % gedeckt. „Der Bundesregierung fehlt nach wie vor die Perspektive… Bundeswehreinsatz im Irak: Humanitäre Hilfe statt Soldaten und Waffen weiterlesen
- Kosovo-/Jugoslawienkrieg 1999: „Es begann mit einer Lüge“Clemens Ronnefeldt zum Kosovo-/Jugoslawienkrieg 1999 Vor 15 Jahren, am 24. März 1999, hielt der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder die nachfolgende TV-Ansprache: Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, heute abend hat die NATO mit Luftschlägen gegen militärische Ziele in Jugoslawien begonnen. Damit will das Bündnis weitere schwere und systematische Verletzungen der Menschenrechte unterbinden und eine humanitäre Katastrophe im… Kosovo-/Jugoslawienkrieg 1999: „Es begann mit einer Lüge“ weiterlesen
- Soldaten geheimdienstlich im Nahen Osten unterwegs„Angehörige des Amtes für Militärkunde werden grundsätzlich zur Gewinnung von Erkenntnissen auch im Ausland eingesetzt; dazu gehören auch Aufenthalte im Nahen Osten (Israel, Jordanien, Libanon, Palästinensische Gebiete und Syrien).“ Dies ist die Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs im Verteidigungsministerium vom 12. Februar 2014 auf die schriftliche Frage eines Bundestagsabgeordneten zum Einsatzzweck und Einsatzort von Soldaten dieses… Soldaten geheimdienstlich im Nahen Osten unterwegs weiterlesen
- Die Militarisierung wird ausgeweitetDie Gefahren für eine zivile demokratische Gesellschaft wachsen(von Monty Schädel) Entsprechend dem Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD zielt die Politik in den kommenden Jahre auf die Ausweitung der Militarisierung des bisher zivilen gesellschaftlichen Lebens. Zur Bestätigung dieser nach Propaganda klingenden Aussage brauchen Interessierte lediglich in den Koalitionsvertrag zu schauen. Nicht irgendwie verklausuliert, sondern in… Die Militarisierung wird ausgeweitet weiterlesen
- Zeitung gegen den Krieg – Heft 35 – Ostermarsch 2013Zum Ostermarsch 2013 erscheint eine neue Ausgabe der Zeitung gegen den Krieg – ZgK. Es handelt sich um die 35. Ausgabe seit Gründung der Antikriegszeitung im April 1999 inmitten des Kosovo-Kriegs. Diese Ausgabe wird ab Donnerstag, dem 21. März 2013, vertrieben.
- Wolfgang Gehrcke: Bundesregierung auf Tauchgang, wenn es um Mali gehtZur aktuellen Situation in Mali erklärt Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE: Für die Stabilisierung der Lage und eine Verbesserung der humanitären Situation in Mali bedarf es politischer Initiativen und Verhandlungen. Das war angekündigt, steht aber bis heute aus. Notwendig sind Initiativen, die eine Versöhnung der unterschiedlichen politischen und sozialen Interessen und… Wolfgang Gehrcke: Bundesregierung auf Tauchgang, wenn es um Mali geht weiterlesen
- Uli Cremer – Afghanistan: Märchen vom Truppenabzug 2014 neu aufgewärmtDa die Bundesregierung einen neuen „Fortschrittsbericht“ veröffentlicht und eine Beschlussvorlage für das neue Afghanistan-Bundeswehr-Mandat vorgelegt hat, gibt es dieser Tage wieder eine mediale Märchenstunde zu Afghanistan. Obwohl die Bundesregierung klar sagt, dass auch nach 2014 Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan stationiert sein sollen, fabulieren die meisten Medien etwas vom „Truppenabzug“. Im Fortschrittsbericht heißt es klipp und klar:… Uli Cremer – Afghanistan: Märchen vom Truppenabzug 2014 neu aufgewärmt weiterlesen
- IMI-Standpunkt 2012/021: Bürgerkriegspatenschaft?Adopt a Revolution muss zur Gewaltfrage Farbe bekennenvon: Christoph Marischka und Jürgen Wagner /http://www.imi-online.de/2012/04/05/burgerkriegspatenschaft/Veröffentlicht am: 5. April 2012 auf www.IMI-online.de http://www.imi-online.de/2012/04/05/burgerkriegspatenschaft/?print=trueDrucken Vorbemerkung: Die Aktiven der Informationsstelle Militarisierung waren in den letzten Monaten immer wieder mit besorgten Anfragen bezüglich des Projektes “Adopt a Revolution (AaR)” konfrontiert. Da auch wir die Befürchtung teilen, dass durch das Projekt… IMI-Standpunkt 2012/021: Bürgerkriegspatenschaft? weiterlesen
- Friedensorganisation fordert NEIN von Bundestagsabgeordneten – IPPNW stimmt ein in Protest gegen Mandatserweiterung der Atalanta – MissionDie deutsche Friedensorganisation IPPNW fordert von den Bundestagsabgeordneten ein entschiedenes Nein gegen die geplante Erweiterung des Mandates zur Jagd auf Seeräuber vor der Küste Somalias.
- Flatrates auf den Weg gestreutSchneller surfen im Kriegseinsatz: Allparteienkoalition im Bundestag will bessere Telekommunikationsbedingungen für Bundeswehrsoldaten. Linksfraktion fordert sogar kostenlose Flatrates für Besatzungstruppe. Von Frank Brendle Kriegsflatrate für Soldaten: Sämtliche Parteien im Bundestag setzen sich dafür ein, die Kommunikationsbedingungen für Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz zu verbessern. Besonders ins Zeug legt sich die Linkspartei. Sie fordert, den Soldaten kostenlose Telefon- und… Flatrates auf den Weg gestreut weiterlesen
- IMI-Standpunkt 2012/067: Parlamentsbeteiligung als Farce? Deutschland demonstriert „Verlässlichkeit“ im Konflikt zwischen der Türkei und SyrienAm Mittwoch, dem 12. Dezember 2012, wurde im Bundestag in erster Lesung über den Antrag der Bundesregierung beraten, Patriot-Systeme und bis zu 400 Soldate in die Türkei an die Grenze zu Syrien zu verlegen. Die Debatte hierüber schwelte bereits seit dem 17. November, nachdem Medien – anders als über die gestrige Debatte im Bundestag –… IMI-Standpunkt 2012/067: Parlamentsbeteiligung als Farce? Deutschland demonstriert „Verlässlichkeit“ im Konflikt zwischen der Türkei und Syrien weiterlesen
- Nahrungsmittelspekulation: Deutsche Bank will Dokumentarfilm zensierenDie Deutsche Bank will einen Film des „Zentrums für Politische Schönheit“ verbieten und hat angekündigt, mit juristischen Mitteln gegen den Film über Nahrungsmittelspekulation vorzugehen. In dem Film hatte der Pressesprecher der Deutschen Bank, Frank Hartmann, auf die Nachfrage, ob seine Argumentation nicht auf die zynische Auffassung hinauslaufe, dass die Menschen in Afrika an ihrem Hunger… Nahrungsmittelspekulation: Deutsche Bank will Dokumentarfilm zensieren weiterlesen
- Große und Kleine Kriege(Bericht www.german-foreign-policy.com) – Berlin bereitet sich auf eine wachsende Zahl von Kriegseinsätzen im Ausland vor. Dies belegen Äußerungen des Verteidigungsministers und eines Oberstleutnants i.G. der Bundeswehr. „Die Frage nach dem Einsatz unserer Streitkräfte“ werde „in Zukunft wohl häufiger gestellt werden“, mutmaßt Verteidigungsminister Thomas de Maizière in einem Interview mit der Zeitschrift Internationale Politik. Dabei sei… Große und Kleine Kriege weiterlesen
- Unterstützung der Nato-Hauptquartiere im Libyen-KriegSeit Beginn der Nato-Luftangriffe in Libyen im März 2011 sind 119 Soldaten der Bundeswehr in den Stäben und Hauptquartieren der Nato eingesetzt worden, die mit der Luftkriegsoperation betraut sind. Insgesamt habe es aufgrund wiederholter Verwendung von Soldaten 134 Entsendungen gegeben. Weiter teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort vom 13. Oktober 2011 auf eine Kleine Anfrage… Unterstützung der Nato-Hauptquartiere im Libyen-Krieg weiterlesen
- Hüter der UnordnungHintergrund. Zum Stand des Aufbaus eines staatlichen Polizeiapparates in Afghanistan durch die westlichen Besatzer von Frank Brendlehttp://www.jungewelt.de/2011/10-08/021.phpin junge Welt vom 08.10.2011 In der Strategie der westlichen Besatzer, bis 2014 durch Aufrüstung der afghanischen Sicherheitskräfte den kontrollierten und gesichtswahrenden Abzug der eigenen Kräfte zu ermöglichen, kommt der afghanischen Polizei eine wichtige Rolle zu: Sie soll die… Hüter der Unordnung weiterlesen
- Deutsche Soldaten helfen bei der Auswahl der Ziele für LuftangriffeHeimliche Kriegsbeteiligung beenden Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW verurteilt die Beteiligung deutscher Soldaten am Libyenkrieg. Die Bundesregierung hat eingeräumt, dass derzeit elf deutsche Soldaten im Rahmen ihrer Tätigkeit in den Militärstäben der Nato in Italien im Bereich der sogenannten „Zielauswahl“ für die NATO-Luftangriffe beteiligt seien. „Damit macht sich Deutschland zur Kriegspartei. Das Nein zum Libyen-Einsatz wird… Deutsche Soldaten helfen bei der Auswahl der Ziele für Luftangriffe weiterlesen
- Angaben zu Kriegsstützpunkt in Usbekistan nun StaatsgeheimnisDie Fragen einer Abgeordneten im Bundestag zu den Kosten des Stützpunktes der Bundeswehr in Usbekistan hat das Verteidigungsministerium im April 2011 noch öffentlich beantwortet. Entsprechend einem Abkommen zwischen der Bundesrepublik und der usbekischen Regierung zahle Deutschland jährlich rund 16 Millionen Euro an das dortige Finanzministerium. Dies sei eine „Ausgleichszahlung“ für die Nutzung des „Strategischen Lufttransportstützpunktes“… Angaben zu Kriegsstützpunkt in Usbekistan nun Staatsgeheimnis weiterlesen
- Gelernt ist gelernt – Die Bundesrepublik und ihre Söldnervon Inge Höger und Paul Grasse Im vergangenen Jahr erlebte das Thema deutscher Söldner eine kurze Konjunktur, als die Sicherheitsfirma Asgaard mit Sitz im münsterländischen Ahlen angeblich ihre Angestellten in einen Einsatz zum Schutz eines Warlords nach Somalia schicken wollte. Die Firma heißt nicht nur heidnisch, sie hat auch ein Wikingerschiff im Logo und begrüßt… Gelernt ist gelernt – Die Bundesrepublik und ihre Söldner weiterlesen
- aixpaix.de: Mutmaßlichem WikiLeaks-Informanten droht TodesstrafeEr steht im Verdacht, mehr als 250.000 geheime Depeschen des diplomatischen Dienstes der USA an WikiLeaks weitergegeben zu haben: Nun ist Bradley Manning in 22 weiteren Punkten angeklagt worden, teilte das US-Verteidigungsministerium mit. Am schwersten davon wiegt der Vorwurf der „Kollaboration mit dem Feind“, berichteten mehrere US-Medien unter Berufung auf Militärquellen. Im Falle einer Verurteilung… aixpaix.de: Mutmaßlichem WikiLeaks-Informanten droht Todesstrafe weiterlesen
- Der Westen und die arabischen RevolutionenVon Tobias Pflügerhttps://zivilcourage.dfg-vk.de(für Zivilcourage 1-2011) Die Aufstände in arabischen Ländern haben manche überrascht, darunter auch so manche westliche Regierung wie die der Bundesrepublik. Seit Jahren hatte und hat die deutsche Regierung die besten Beziehungen zu den verschiedenen arabischen Herrschern, egal wie brutal und undemokratisch diese herschten oder herrschen. Für Deutschland – wie für die anderen… Der Westen und die arabischen Revolutionen weiterlesen
- Experimentierfeld Afghanistan: Zehn Jahre Krieg und kein Ende in Sichthttp://imi-online.de/download/afghanistan_2011_web.pdfBroschüre: IMI-Studie Afghanistan 2011 Zur Unterstützung für die Proteste gegen den Petersberg-II-Gipfel Anfang Dezember hat die Informationsstelle Militarisierung eine Broschüre erstellt, in der sie umfangreiche Hintergrundinformationen zum Krieg in Afghanistan liefert. Inhaltsverzeichnis: EinleitungTeil I: Afghanistan: Hausgemachte Eskalation 1. Afghanistan: Der Krieg und die Interessen des Westens1.1 Geopolitik…1.2 …und Pipelinepoker1.3 Afghanistan Inc.! Rohstoffe und die Ausplünderung… Experimentierfeld Afghanistan: Zehn Jahre Krieg und kein Ende in Sicht weiterlesen
- Grüne Friedensinitiative fordert NATO-Abzug bis zum afghanischen Unabhängigkeitstag (19.8.2011)Uli Cremer und Wilhelm Achelpöhler von der GRÜNEN FRIEDENSINITIATIVE haben ein neues Argumentationspapier zum Afghanistan-Krieg vorgelegt: „Afghanistankrieg: Das Kleingedruckte bei den Abzugsbekundungen“. Darin fordern sie den Abzug der NATO-Truppen bis zum afghanischen Unabhängigkeitstag am 19.August 2011. In dem Papier heißt es: Die GRÜNEN täten „gut daran, dem Afghanistan-Krieg keine Laufzeitverlängerung bis 2014 zu gewähren. Außerdem… Grüne Friedensinitiative fordert NATO-Abzug bis zum afghanischen Unabhängigkeitstag (19.8.2011) weiterlesen
- Gedenken an die Opfer von KundusFür die Bundesregierung ist das Massaker kein Thema mehrVon Monty Schädel (für ZivilCourage – Das Magazin für Pazifismus und Antimilitarismus – 4/2010) Etwa einen Monat vor dem ersten Jahrestag des Massakers von Kundus vom 4. September 2009 informierte das deutsche Kriegsministerium darüber, dass es 430.000 US-Dollar „als freiwillige Unterstützungsleistung“ für die Opferfamilien auf eine afghanische… Gedenken an die Opfer von Kundus weiterlesen
- Neuer KSK-Chef: künftig größere Rolle für SpezialkräfteDas FAZ-Blog „Zur Sicherheit“ berichtet, Heinz Josef Feldmann, Oberst i.G., künftig Brigadegeneral, übernehme zum 1. Oktober 2010 das Kommando über die Spezialkräfte der Bundeswehr. Feldmann erklärt im Interview, er glaube, dass „Spezialkräfte in Zukunft eine eher noch größere Rolle spielen werden, weil ich mir viele Szenare möglicher zukünftiger Einsätze vorstellen kann, die vielleicht eher von… Neuer KSK-Chef: künftig größere Rolle für Spezialkräfte weiterlesen
- Kriegsgegner fordern sofortigen Afghanistan-AbzugFriedens-Aktivisten brachen zu einwöchiger Radtour nach Leipzig auf NÜRNBERGER NACHRICHTEN – Auf einer Radtour von Nürnberg nach Leipzig werben Aktivisten der Deutschen Friedensgesellschaft für Abrüstung und – angesichts der Opfer und »unerreichbarer Ziele« – den Abbruch des Afghanistan–Einsatzes. »Kein Krieg ist heilig, kein Krieg ist gerecht«: Zu dem Protestsong der Rockpop-Gruppe Pur posieren Kriegsgegner in… Kriegsgegner fordern sofortigen Afghanistan-Abzug weiterlesen
- Demokratisch unkontrollierbar – Die Aufklärung des Kundus-Massakers im BundestagVon Inge Höger für Zivilcourage 1/2010 –http://www.zc-online.deMitgliedermagazin der DFG-VK Wer ist verantwortlich für das Blutbad, das in der Nacht vom 3. auf den 4. September 2009 auf einer Sandbank im Kundus-Fluß stattfand? War es das Fehlverhalten einzelner Soldaten, oder trägt die damalige rot-schwarze Koalition die alleinige Verantwortung? Haben Verteidigungs- und Außenminister sowie die Kanzlerin sehr… Demokratisch unkontrollierbar – Die Aufklärung des Kundus-Massakers im Bundestag weiterlesen
- Zivil-militärischer MedienkriegDie Bundeswehr treibt mit Hilfe von „Friedensforschern“ und Sozialwissenschaftlern ihren „Medienkrieg um die öffentliche Meinung“ voran. Ein aktuelles propagandistisches Mittel hierfür ist ein im Internet präsentierter „Reader Sicherheitspolitik“, der „Meinungsführer“ in der deutschen Gesellschaft ansprechen und für die Ziele der Bundeswehr gewinnen soll. In dem „Reader“ finden sich nicht nur Analysen von Armeeangehörigen, sondern auch… Zivil-militärischer Medienkrieg weiterlesen
- Frieden gibt’s nur ohne Krieg.Wieso ist Deutschland im Krieg? Warum dürfen Bundeswehroffiziere an Schulen agitieren? Was haben Islamfeindlichkeit, Überwachungsstaat und Kriegseinsätze miteinander zu tun? Werden an unseren Unis die Massenvernichtungswaffen von morgen entworfen? Gibt es überhaupt Frieden im Kapitalismus? Warum führen Verteidigungsbündnisse Angriffskriege? Raus aus Afghanistan – wie soll das gehen? Wie können wir Proteste gegen Krieg und Militarisierung… Frieden gibt’s nur ohne Krieg. weiterlesen
- JETZT Druck erhöhen: Mail an Abgeordnete wegen MandatsverlängerungIm Zeichen der neuen Enthüllungen über die Bombardierung der Tanklastzüge bei Kundus hat letzten Donnerstag der Deutsche Bundestag in erster Lesung über die Verlängerung des ISAF-Mandats der Bundeswehr in Afghanistan debattiert. Einen Tag später trat der ehemalige Verteidigungsminister Jung zurück. Die immer größer werdende Kritik in der Öffentlichkeit an dem Krieg am Hindukusch hat dazu… JETZT Druck erhöhen: Mail an Abgeordnete wegen Mandatsverlängerung weiterlesen
- Anzeige zur Beendigung des KriegseinsatzesAnlässlich der für Anfang Dezember geplanten Bundestagsdebatte über eine Mandatsverlängerung der Bundeswehr für Afghanistan wird die DFG-VK mehrere Anzeigen vermutlich am 28. November in überregionalen Zeitungen schalten. Wir wären Euch/Ihnen sehr dankbar, wenn Sie/Ihr den Text mit unterzeichnen und sich/Euch an der Finanzierung beteiligen könntet/könnten. Der Text der Anzeigen Frieden für Afghanistan! Verhandeln statt schießen!… Anzeige zur Beendigung des Kriegseinsatzes weiterlesen
- ZDF-Frontal 21: Millionengeschenk für die Rüstungsindustrie – Bundeswehr missbraucht Steuergeldervon Otfried Nassauer und Ulrich Stoll Mit Auslandseinsätzen ganz besonderer Art unterstützt die Bundeswehr wichtige Rüstungsexportvorhaben. Der Luft- und Raumfahrtkonzern EADS profitierte wiederholt von großzügiger Unterstützung durch die Luftwaffe, wenn er den Eurofighter im Ausland vermarktete. Das ergeben Recherchen von Frontal21. Aus Steuergeldern erbrachte die Luftwaffe Leistungen im Wert von Millionen, die vor allem der… ZDF-Frontal 21: Millionengeschenk für die Rüstungsindustrie – Bundeswehr missbraucht Steuergelder weiterlesen
- Gefährliche GewässerDas Europäische Parlament legitimiert heute den Einsatz von Kriegsschiffen gegen Piraten vor Somalias Küste. Selbstverständlich werden humanitäre Gründe für den militärischen Schutz wichtiger Handelswege vorgeschoben Agenturmeldung vom 21. Oktober 2008: »Das Hörstück ›Die abenteuerliche Welt der Piraten‹ erhält in diesem Jahr den mit 5000 Euro dotierten Deutschen Kinderhörspielpreis. Bearbeiter und Regisseur Volker Präkelt male mit… Gefährliche Gewässer weiterlesen
- Deutsche KriegspolitikDas Weißbuch der Bundeswehr vom Oktober 2006 spiegelt in erschreckender Weise den Grad der Militarisierung Deutschlands wieder und zeigt, wie weit die „Enttabuisierung des Militärischen“ (Gerhard Schröder) inzwischen fortgeschritten ist. Die Informationstelle Militarisierung hat eine Auswahl ihrer Texte zu den zahlreichen Facetten der deutscher Kriegspolitik zusammengestellt.
- Auf in den KampfDie Bundeswehr hat Verstärkung für ihre Besatzungstruppen am Hindukusch auf den Weg gebracht: Mit großem Pomp führten Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) und der Generalinspekteur der Bundeswehr Wolfgang Schneiderhan am Dienstag abend im nordrhein-westfälischen Lemgo einen öffentlichen Appell durch. Anlaß war die Entsendung von 200 Soldaten einer Schnellen Eingreiftruppe (Quick Reaction Force), die vor allem… Auf in den Kampf weiterlesen
- Antikriegsaktion am Münchner Rathaus – 5 nach 12Aktionswoche gegen den Afghanistankrieg Am heutigen Mittwoch, 7.5. 08, schmückten AktivistInnen der Münchner Friedensbewegung und der DFG-VK (pünktlich um 5 nach 12)den Turm des Münchner Rathauses mit einem Transparent mit der Losung: „8. Mai 1945 – Nie wieder Krieg! Raus aus Afghanistan!“(daneben das eiserne Kreuz der Wehrmacht bzw. der Bundeswehr) Thomas Rödl, Sprecher der Deutschen… Antikriegsaktion am Münchner Rathaus – 5 nach 12 weiterlesen
- Der BND hält SchrittAFGHANISTAN*Schüsse auf den Präsidenten und ein Trojaner für den Ministervon Lutz Herden Wenn eine Regierung die eigenen Streitkräfte an sich vorbei defilieren lässt, ist damit gemeinhin eine Demonstration der Stärke beabsichtigt. Präsident Karzai und sein Gefolge sind am 27. April in Kabul mit diesem Ansinnen grandios gescheitert und haben das Gegenteil bewirkt. Sie mussten einen… Der BND hält Schritt weiterlesen
- Verhandeln statt schießen – Den Afghanistankrieg beenden! Friedensaktion vor Landesparteitag der NRW-SPDWeitere Aktionen angekündigt Mit einer Mahnwache vor dem Eingang zum Landesparteitag der NRW-SPD machte die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinige KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) heute auf die Mitverantwortung der Sozialdemokraten für den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan und anderen Teilen der Welt aufmerksam. Vor dem Transparent “Stell Dir vor es ist Krieg – und Du bist dafür!?“ erwarteten… Verhandeln statt schießen – Den Afghanistankrieg beenden! Friedensaktion vor Landesparteitag der NRW-SPD weiterlesen
- Petition: Dem Frieden eine Chance – Truppen raus aus Afghanistan!Die Organisationen der deutschen Friedensbewegung haben sich auch in diesem Jahr zu einer Petition an den Bundestag entschlossen. Unterstützen auch Sie die Petition mit ihrer Unterschrift oder dem Sammeln weiterer UnterstützerInnen. In der Gesamtheit der Aktionen gegen den Krieg, können wir im Herbst die Abgeordneten des Bundestags vielleicht auch so für eine Ablehnung der Verlängerung… Petition: Dem Frieden eine Chance – Truppen raus aus Afghanistan! weiterlesen
- Bushs Truppe meutert»Winter Soldier 2008«: US-Soldaten schildern auf Antikriegskonferenz in Washington Erlebnisse von ihren Einsätzen im Irak und in Afghanistan. Übertragung weltweit von Dago Langhans In den USA melden sich in diesen Tagen Soldaten öffentlich zu Wort, die im Laufe ihrer Einsätze in Afghanistan und im Irak zu Gegnern von Krieg und Besatzung wurden. Auf der Anhörung… Bushs Truppe meutert weiterlesen
- Bundeswehr verletzt Parlamentsmandat – Rechtsbruch am Hindukusch: Aktuell 3744 deutsche Soldaten im Afghanistan-KriegVon Rüdiger Göbel Während der Bundestag noch über eine personelle Ausweitung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr debattiert, werden am Hindukusch Fakten geschaffen. Nach junge Welt vorliegenden Informationen überschreitet die Bundeswehr in diesen Tagen bewußt die vom Parlament beschlossene Zahl der maximal in Afghanistan einzusetzenden Soldaten, und zwar deutlich. Laut Mandat des Bundestages dürfen derzeit maximal 3500… Bundeswehr verletzt Parlamentsmandat – Rechtsbruch am Hindukusch: Aktuell 3744 deutsche Soldaten im Afghanistan-Krieg weiterlesen
- Mehr Heroin und mehr TalibanDie Regierung von Hamid Karsai kontrolliert nur noch weniger als ein Drittel AfghanistansBericht von Anton Holberg in der jungen Welt vom 04.03.2008 Das US-Außenministerium ist besorgt. Die Produktion von Mohn, aus dem Opium und Heroin produziert werden, hat in Afghanistan im vergangenen Jahr den alten Rekord abermals geschlagen. Das State Departement behauptet, daß die Taliban… Mehr Heroin und mehr Taliban weiterlesen
- Chronik: Schleichweg in den Afghanistan-KriegDezember 2001: Der Bundestag beschließt, im Rahmen der ISAF (International Security Assistance Force) 1200 Soldaten nach Afghanistan zu schicken. Sie sollen lediglich unterstützende Polizeiaufgaben »in Kabul und Umgebung« übernehmen. Die Hauptstadt gilt zu dieser Zeit als weitgehend friedlich. Dezember 2002: Erhöhung der Obergrenze auf 2500 Mann.
- Begleitung in den Krieg – Bundeswehr trainiert Minderjährige am Hindukusch. Deutsche Ausbildungsoffiziere bei Kampfeinsätzen in SüdafghanistanBeitrag von Knut Mellenthin in der jungen Welt Bundeswehroffiziere »begleiten« von ihnen ausgebildete afghanische Einheiten bei Kampfeinsätzen im Süden und Südosten des Landes. Wenn die junge Welt vorliegenden Informationen stimmen, wäre es eine an der Öffentlichkeit und am Bundestag vorbeigesteuerte Geheimoperation, die dem offiziellen Mandat widerspricht. Die Quelle in Brüssel berichtet, daß einige der von… Begleitung in den Krieg – Bundeswehr trainiert Minderjährige am Hindukusch. Deutsche Ausbildungsoffiziere bei Kampfeinsätzen in Südafghanistan weiterlesen
- VeranstalterInnen zufrieden mit Demonstrationen – Wer wirklich den Frieden in Afghanistan will, muss zuerst den Krieg beenden!Demos in Berlin und Stuttgart Zufrieden erklärten sich die SprecherInnen der heutigen Demonstration in Berlin gegen die Verlängerung des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr. Sowohl die Beteiligung mit über 7.000 Menschen als auch die politischen Aussagen bei Auftakt und Abschluss erfüllten das Ziel, die breite Ablehnung des Krieges in der Gesellschaft eindrucksvoll zu demonstrieren. Die Angaben der… VeranstalterInnen zufrieden mit Demonstrationen – Wer wirklich den Frieden in Afghanistan will, muss zuerst den Krieg beenden! weiterlesen
- Afghanistan-Krieg: Friedensbewegung ruft Soldaten zur Verweigerung aufFriedensgruppen haben einen Appell an die Panzerbrigade 21 „Lipperland“ aus Augustdorf (bei Detmold) gerichtet, den unmittelbar bevorstehenden Einsatz in Afghanistan zu verweigern. Die Panzerbrigade aus der Generalfeldmarschall-Rommel-Kaserne soll auf Beschluss der Bundesregierung ab 1. Juli eine „Quick Reaction Force“ (QRF) im Norden Afghanistans bilden, die der NATO auch zu offensiven Kampfeinsätzen zur Verfügung steht. Die… Afghanistan-Krieg: Friedensbewegung ruft Soldaten zur Verweigerung auf weiterlesen
- Verlängerung des KFOR-Mandats durch den BundestagPlenarrede von Norman Paech zur KFOR-Mandatsverlängerung Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Die Linke wird der Mandatsverlängerung nicht zustimmen, (Beifall bei der LINKEN) und zwar aus ganz einfachen Gründen: Die UN-Sicherheitsratsresolution 1244 von 1999 taugt nicht mehr als Rechtsgrundlage für eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes. Die Umstände haben sich mit der einseitigen Unabhängigkeitserklärung des Kosovo… Verlängerung des KFOR-Mandats durch den Bundestag weiterlesen
- Erklärung: Verhandeln statt Schießen – Den Afghanistan-Krieg beenden!Stellungnahme des Bundesausschusses der DFG-VK vom März 2008 zum Afghanistan-Krieg In Afghanistan findet ein Krieg mit deutscher Beteiligung statt. Aus einem Einsatz zur Stabilisierung des Wiederaufbaus ist ein Krieg gegen aufständische Kämpfer geworden. Es droht ein langjähriger Krieg ohne Perspektive, mit der NATO und der Bundeswehr als Kriegsparteien.
- Soldaten fordern Strategiewechsel im Krieg in AfghanistanDie Bundeswehr schlittert mit der NATO immer tiefer in den Krieg!Afghanistan braucht eine Großoffensive des zivilen Aufbaus, Afghanistan braucht Ärzte und Lehrer und nicht mehr Soldaten! Vertreter der Regierungskoalition reden schon vorab zustimmend den Einsatz eines Bundeswehr-Kampfverbandes im Norden Afghanistans geradezu herbei – ohne offizielle NATO-Anfrage! Die wird jetzt natürlich in voller Breite auf uns… Soldaten fordern Strategiewechsel im Krieg in Afghanistan weiterlesen
- Hamburger Abendblatt: Im Minenfeld der Seele1996 wurde Hauptmann Fritsche in Bosnien verletzt – der Fuss ist verheilt, das Trauma dauert anWie viele andere Kameraden auch führte Fritsche einsam seinen Kampf gegen Erinnerung und Selbstzweifel. Bis er im Bundeswehr-Krankenhaus Hamburg endlich Hilfe fand. Von Miriam Opresnik Hamburg – Irgendwann, als die Zeit gekommen war, holte Hauptmann Karl-Heinz Fritsche (51) seine Reisetasche… Hamburger Abendblatt: Im Minenfeld der Seele weiterlesen
- junge welt – Kämpfer für die FrontBundeswehr bereitet sich auf weitere Ausweitung ihres Kriegseinsatzes in Afghanistan vor. Zusätzlich 250 Soldaten für »schnelle Eingreiftruppe«Von Frank Brendle Die deutschen Truppen in Afghanistan sollen um eine 250 Mann starke »schnelle Eingreiftruppe« erweitert werden. Das forderte der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold in einem Gespräch mit der Passauer Neuen Presse (Mittwochausgabe). Das Verteidigungsministerium gab sich bedeckt, aber… junge welt – Kämpfer für die Front weiterlesen
- Afghanistan – Bundeswehr operierte auch ohne MandatSüddeutsche Zeitung Ein ehemaliger Elite-Soldat der Bundeswehr erhebt schwere Vorwürfe gegen das Verhalten der Soldaten in Afghanistan: Sie sollen außerhalb des Mandatsgebietes gearbeitet haben. Auch von Sicherheitsmängeln im Camp Warehouse ist die Rede. Mehrere Bundeswehrsoldaten sollen 2002 in Afghanistan mit Wissen ihrer Vorgesetzten außerhalb des vorgeschriebenen Mandatsgebietes operiert und damit gegen Vorgaben des Bundestages verstoßen… Afghanistan – Bundeswehr operierte auch ohne Mandat weiterlesen
- Jürgen Rose: Dienst an der Waffe, statt am MenschenDER FALL CHRISTIANE ERNST-ZETTLBruch der Genfer Konventionen am Hindukusch – eine gemaßregelte Sanitätssoldatin bleibt ohne gerichtlichen Beistand Am 21. Dezember hat der US-Sanitätsgefreite Agustín Aguayo den mit 5.000 Euro dotierten Stuttgarter Friedenspreis erhalten. Ausgezeichnet wurde der 35-Jährige, weil er es vorzog, auf sein Gewissen zu hören und dafür von der Militärjustiz seines Landes wegen Desertion… Jürgen Rose: Dienst an der Waffe, statt am Menschen weiterlesen
- Bundesregierung lügt und trickst sich immer tiefer hinein in den AfghanistankriegPressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag – Berlin will zusätzliche Kampftruppe nach Afghanistan schicken– Keine Anforderung der NATO, sondern Angebot Berlins– Bundesregierung lügt und trickst– Entscheidung muss in den Bundestag– Deutschland verstrickt sich immer tiefer in den Krieg– Friedensbewegung: „Truppen raus aus Afghanistan!“ Zur Ankündigung des Bundesverteidigungsministers Franz Josef Jung, demnächst über die Entsendung einer neuen Kampftruppe… Bundesregierung lügt und trickst sich immer tiefer hinein in den Afghanistankrieg weiterlesen
- Terroristen isolieren statt bekämpfen!Im Kampf gegen die Taliban versagt das Militär. Kriegsgegner Thomas Carl Schwoerer beschreibt Alternativen zum konventionellen Kampf und verweist auf ein historisches Vorbild. Vor 60 Jahren, am 30. Januar 1948, starb der Mahatma Gandhi – erschossen in Neu-Delhi von dem Hindu-Fanatiker Nathuram Godse. Ausgerechnet der Mann, der Formen des gewaltlosen Widerstands entwickelte und ab 1920… Terroristen isolieren statt bekämpfen! weiterlesen
- Kriegseinsatz: Wiedervorlage 2008Martin Singe (Komitee für Grundrechte und Demokratie) im Friedensforum 2007-5 Im Blickpunkt Am 15. November 2007 hat der Bundestag mit 414 Ja- und 145 Nein-Stimmen dem Antrag der Bundesregierung zugestimmt, den OEF-Krieg in Afghanistan erneut um ein Jahr zu verlängern. Bereits im Oktober wurde das ISAF-Mandat, dem das Tornado-Mandat zugeordnet worden war, verlängert. 2001 hatte… Kriegseinsatz: Wiedervorlage 2008 weiterlesen
- Bundeswehr hart am Rande des MandatsArtikel von THOMAS KRÖTER in der Frankfurter Rundschau Berlin. „Die konkrete Gefahr durch fanatisierte Islamisten ist nicht gebannt“: Mit dieser ernsten Diagnose hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Donnerstag im Bundestag für die Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der Operation Enduring Freedom gegen den Terrorismus geworben. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) meinte, der umstrittene Einsatz… Bundeswehr hart am Rande des Mandats weiterlesen
- Kein Krieg in Afghanistan –Die Bundesregierung will im November im Bundestag über die weitere Beteiligung an Operation Enduring Freedom (OEF) abstimmen lassen. Zahlreicher Protest sollte dieses begleiten.Der Bundestag stimmt Mitte November über das umstrittene Mandat Operation Enduring Freedom (OEF) ab, bei dem auch erneut deutsche Elitesoldaten des Kommando Spezialkräfte in Afghanistan eingesetzt werden können.
- Offener Brief an die Delegierten des SPD-BundesparteitagesVertreterInnen der deutschen Friedensbewegung wollen mit einem Brief an die Delegierten des SPD-Bundesparteitages deren Abstimmung über die Verlängerung des OEF-Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan beeinflussen. Kampagne „Bundeswehr raus aus Afghanistan“Aachen, Berlin, Bonn, Frankfurt, Hamburg, Kassel, Waren22. Oktober 2007
- Afghanistan – die deutsche RolleInformationen zu den anstehenden Mandatsverlängerungenvon Claudia Haydt / Christoph Marischka / Jürgen Wagner in IMI-Analyse 2007/029b in der aktualisierte Fassung vom 25.9.2007 Am 12. Oktober wird der Bundestag aller Voraussicht nach trotz der dramatischen Eskalation, die derzeit im Land stattfindet, die Fortsetzung des deutschen Beitrags zur NATO-Kampftruppe in Afghanistan beschließen (über die Beteiligung an der… Afghanistan – die deutsche Rolle weiterlesen
- Mehr als 48.000 Unterstützen Forderung:- Kein Mandat für den Krieg in AfghanistanDeutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK)Bundesgeschäftsführer Letztlich mehr als 48.000 Unterschriften unter den Text einer Petition gegen die Verlängerung des Afghanistaneinsatzes haben Aktive der Friedensbewegung am Mittwochnachmittag an die Vorsitzende des Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages Kersten Naumann übergeben. “Sagen Sie NEIN zur Verlängerung des Mandates der Bundeswehr für einen Krieg in Afghanistan im Herbst 2007. (…) Respektieren… Mehr als 48.000 Unterstützen Forderung:- Kein Mandat für den Krieg in Afghanistan weiterlesen
- Mehr als 30.000 Unterstützer unterzeichnen Petition– Kein Mandat für den Krieg in Afghanistan– Pressegespräch am Mittwoch, 11:00 Uhr Zwei Tage vor der Abstimmung im Bundestag über ein Verlängerung des Bundeswehr-ISAF- und -„Tornado“-Einsatzes im Bundestag, übergibt das Bündnis gegen den Krieg in Afghanistan mehr als 30.000 Unterschriften unter eine Petition. “Sagen Sie NEIN zur Verlängerung des Mandates der Bundeswehr für einen… Mehr als 30.000 Unterstützer unterzeichnen Petition weiterlesen
- Weltweit – Kriege, Terror und MilitäreinsätzeResolution zum 16. Bundeskongress derDeutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK)vom 28. bis 30. September 2007 in Schweinfurt Weltweit – Kriege, Terror und Militäreinsätze Vor mehr als sechzig Jahren wurde der Zweite Weltkrieg beendet, seither finden in weiten Teilen der Welt immer neue kriegerische Auseinandersetzungen statt. Anfang der Neunziger Jahre bot sich mit der Auflösung des… Weltweit – Kriege, Terror und Militäreinsätze weiterlesen
- Frieden für Afghanistan – keine Verlängerung der Bundeswehreinsätze!Friedensdemonstration am 15. September 2007 in Berlin Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) ruft die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland zur aktiven Beteiligung an der Demonstration der Friedensbewegung am 15. September 2007 in Berlin auf. Die DFG-VK spricht sich mit ihrer Beteiligung an der Protestaktion gegen die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr durch den… Frieden für Afghanistan – keine Verlängerung der Bundeswehreinsätze! weiterlesen
- Appell: Stoppt dieZwangsrekrutierungen in Kolumbien!Hiermit möchten wir Sie bitten, sich am Appell zugunsten von kolumbianischen Kriegsdienstverweigerern zu beteiligen, damit die Kriegsdienstverweigerer Carlos Andrés Giraldo Hincapié und Frank Yair Estrada Marín unverzüglich aus der Armee entlassen werden. Der Appell wendet sich an die kolumbianische Regierung:
- Die NATO in AfghanistanVom Nation Building zur globalen Aufstandsbekämpfung Als die NATO im August 2003 das Kommando über die International Security Assistance Force (ISAF) in Afghanistan übernahm, warnte die Friedens- und Antikriegsbewegung, dass die Allianz – und damit auch Deutschland – dort in einen umfassenden Guerillakrieg verwickelt werden würde. Und tatsächlich hat sich der Einsatz, der formal als… Die NATO in Afghanistan weiterlesen
- Kongo: Im Herzen Afrikas und im Zentrum europäischer InteressenPOSITIONENPAPIER 2 der Arbeitsstelle Frieden und Abrüstung (August 2006) von Ralf Siemens
- Bundeswehr in alle WeltArtikel von Rudi Friedrich in der graswurzelrevolution: Jetzt geht es Schlag auf Schlag. Am 16.11.2001 beschloss die rot-grüne Koalition im Bundestag den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan und den Einsatz der Marine im arabischen Golf.