An der Aktion „Rheinmetall entrüsten“ anlässlich der heutigen Hauptversammlung der Aktionär*innen von Rheinmetall nahmen rund 70 Personen teil. Auf einem zentralen Großtransparent der Demonstration war zu lesen: „Rheinmetall – Händler des Todes“. Das Netzwerk Friedenskooperative hatte den Demonstrationsort mit Friedensfahnen und Peace-Zeichen geschmückt.
Die Redner*innen der Kundgebung, u.a. Monika Schnicke von ethecon und der Theologe Peter Bürger von pax christi, betonten die Forderungen der Aktion an Rheinmetall und an die Bundesregierung. Rheinmetall solle auf zivile Produkte umstellen und vor allem die Waffenexporte in Krisen- und Kriegsgebiete einstellen. Die Bundesregierung müsse ein striktes Rüstungsexportkontrollgesetz verabschieden, das Schlupflöcher über Tochterfirmen im Ausland schließe. In einem Grußwort wies die EU-Parlamentsabgeordnete Özlem Demirel darauf hin, dass Rheinmetall mitschuldig ist am Tod von etwa 400.000 Menschen im Jemen-Krieg, da Rheinmetall Bomben an am Krieg beteiligte Staaten exportiert hatte.
Ein Straßentheater machte auf die Dividenden aufmerksam, die seit der „Zeitenwende“ von Scholz stark angestiegen sind. Die Aktie selbst hat sich im Wert seitdem verdreifacht. Symbolisierte Figuren wie Pappberger und Scholz wurden mit Geldscheinen beworfen. Eine große Blut-Aktie war ausgestellt. Die Aktionär*innen wurden aufgefordert, ihre Aktien zurückzugeben und die Gewinne für humanitäre Zwecke zu verwenden.
Ein weiteres Transparent prangerte die Dividenden-Gewinne an: „Nach jedem Schuss, nach jedem Knall – heißt es Gewinn bei Rheinmetall. Ende Dividende!“ Zum Abschluss der Kundgebung, die von Felix Oekentorp von der DFG-VK moderiert wurde, verlas Peter Bürger das Gedicht „So sieht er aus, der Menschenfresser“ von Dorothee Sölle, das auf ein Foto von Rheinmetall-Vorständlern verweist, die ihre Bomben der Öffentlichkeit vorstellen.
„Wir haben unsere Forderungen nach Ende der Rüstungsproduktion und der Rüstungsexporte und nach einem Rüstungsexportkontrollgesetz deutlich vorgetragen“, betonte Martin Singe als Mitveranstalter. Er hatte während der Kundgebung noch darauf hingewiesen, dass Rheinmetall jetzt auch in die Mitproduktion des neuen Atombombers F-35 einsteigen will, die in Büchel neu stationiert werden sollen.
Pressemitteilung vom 09.05.2023
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