Protestaktion in Oberndorf, dem Stammsitz von Heckler & Koch
Wann: Samstag, den 28. Februar 2015, 11:00 bis 13:00 Uhr
Wo: Treffpunkt: am REAL-Markt Oberndorf-Lindenhof, Friedrich-List-Straße 10
(Stuttgart / Freiburg / Villingen-Schwenningen / Oberndorf) Vertreter baden-württembergischer Friedensorganisationen rufen dazu auf, am Samstag, den 28. Februar 2015, in Oberndorf am Neckar, dem Produktionsstandort von Heckler & Koch, gegen die Lieferung von Kleinwaffen an kriegsführende und menschenrechtsverletzende Staaten zu protestieren.
Kriege & Konflikte
Pünktlich zu den Ostermärschen wieder verfügbar – Zeitung gegen den Krieg
Die aktuelle Ausgabe der Zeitung gegen den Krieg (ZgK) erscheint:
– in einer Zeit, in der die EU einen Wirtschaftskrieg gegen Griechenland führt
– in einer Zeit, in der die Berliner Regierung die deutsche Kriegsschuld aus der Zeit der NS-Besatzung in Griechenland frech leugnet
– in einer Zeit, in der NATO-Kampfeinheiten an die russische Grenze verlegt werden und Nato-U-Boote mit Atomraketen vor Russlands Küsten auf Patrouille geschickt werden sollen
– in einer Zeit, in der EU und IWF diejenigen Milliarden Euro an Krediten der ukrainischen Regierung für Rüstung gewähren, die sie der Athener Regierung zur Bekämpfung von Armut verwehren.
In diesen Zeiten des bedrohten Friedens und der längst neu geführten Kriege – erscheint die neue Ausgabe der Zeitung gegen den Krieg.
Kleinwaffen sind Massenvernichtungswaffen
Zum heutigen Red Hand Day und zu der aktuellen Forderung vom Bündnis Kindersoldaten für einen Lieferstopp von Kleinwaffen in Staaten außerhalb von EU und Nato erklärt die menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Annette Groth:
Am heutigen Red Hand Day machen zahlreiche Organisationen und Initiativen darauf aufmerksam, dass skrupellose Militärs und Diktatoren tagtäglich Verbrechen gegen Kinder und Jugendliche begehen. DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, endlich den Export von Kleinwaffen zu untersagen und stattdessen ein Rüstungskonversionsprogramm für Firmen wie Heckler und Koch aufzulegen.
MdeP Sabine Lösing: Legal-illegal-Scheißegal
Über die demokratische Verfasstheit der Europäischen Union, über die Beteiligungsmöglichkeiten des Parlaments und über die grundsätzlichen Reformperspektiven muss intensiv diskutiert werden.
Doch lohnt sich auch ein Blick in das parlamentarische Tagesgeschäft: Zur heutigen Abstimmung über den von ihr verfassten und eingereichten Bericht über die aktuelle politische Situation in Afghanistan erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung:
Kriegstreiber am Niederrhein. Die Luftwaffenstützpunkte von Bundeswehr und NATO in Kalkar / Uedem (NRW)
Neue Broschüre von MdB Sevim Dagdelen
An den NATO- und Bundeswehrstandorten in Kalkar und Uedem finden alle gegenwärtigen Tendenzen der westlichen Kriegsführung ihren Ausdruck: Von der zunehmend offensiven Ausrichtung der NATO gen Russland und dem Umbau der Bundeswehr zur Armee im Einsatz über die wachsende Bedeutung und Militarisierung des Weltraums und des Cyberspace bis hin zur wachsenden Vernetzung der Streitkräfte mit zivilen Institutionen.
»In der Abgrenzung nach rechts sind wir uns wohltuend einig«
Die Friedensbewegung beginnt mit der Organisation der traditionellen Ostermärsche. Befreiung vom Faschismus soll thematisiert werden.
Ein Gespräch mit Felix Oekentorp, Landessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) in Nordrhein-Westfalen und aktiv bei der Antifa Wattenscheid