EIN KOMMENTAR ZU MALI von Christine Schweitzer
Das zeigt sich deutlich an der derzeitigen Diskussion um die Frage, wer mit welchen Mitteln von außen in Mali eingreifen soll. Spätestens seit der Übergangspräsident, der nach dem Militärputsch im letzten Frühjahr eingesetzt wurde, Frankreich um militärische Hilfe gebeten hat, wird in der deutschen Öffentlichkeit nur noch über das Für und Wider einer Beteiligung an der oder den ausländischen Militäraktion(en) diskutiert.
Dabei schienen unsere JournalistInnen und PolitikerInnen angesichts des Desasters in Afghanistan in den letzten Jahren doch einige Dinge gelernt zu haben:
Theorie & Praxis
»Die Bundeswehr ist ohnehin schon viel zu präsent«
Berliner Schülervertretung fordert Zivilklausel: Keine Jugendoffiziere im Unterricht. Ein Gespräch mit Ben Geier, Schulsprecher der Ernst-Abbe-Schule in Berlin-Neukölln
An Ihrer Schule wird seit einigen Wochen intensiv über den Einfluß der Bundeswehr diskutiert. Wie kam es dazu?
Die Diskussion läuft, seit vor rund drei Jahren ein Politik-Leistungskurs zu einem sogenannten Strategie-Spiel der Bundeswehr gefahren ist. Nachdem zu Beginn dieses Schuljahres Wehrdienstberater zu einem Berufsinformationstag eingeladen worden waren, kamen einige Schülerinnen und Schüler auf die Idee, eine Zivilklausel zu fordern.
Gegen die Militarisierung der Universität und den Einzug von Rüstungsunternehmen auf dem Innovationspark
Stellungnahmen aus der Universität Augsburg für eine Zivil- und Transparenzklausel
[Weiterlesen…] Infos zum Plugin Gegen die Militarisierung der Universität und den Einzug von Rüstungsunternehmen auf dem Innovationsparkgerman-foreign-policy.com: Tabulos
HAMBURG/TÜBINGEN – Eine Dozentin der Bundeswehr-Führungsakademie sieht das Friedensgebot der deutschen Verfassung ausgehebelt. Wie die Politologin Sabine Jaberg in einer aktuellen Publikation schreibt, sei mittlerweile „genau das eingetreten“, was die Urheber des Grundgesetzes „hätten verhindern wollen“: „Streitkräfte dienen wieder als Mittel der Politik“ – als „Instrument blanker Interessenpolitik“ und „im Dauereinsatz“. Jabergs Aufsatz findet sich in einem von Tübinger Wissenschaftlern herausgegebenen Sammelband, der sich mit der an zahlreichen deutschen Hochschulen erhobenen Forderung nach Implementierung sogenannter Zivilklauseln auseinandersetzt. Die damit gemeinte Selbstverpflichtung von Universitäten auf ausschließlich „friedliche Zwecke“ wird allerdings von etlichen Autoren des Buches in ihr Gegenteil verkehrt. Diese reden offen „legitimen Formen der Gewaltanwendung“ das Wort und sehen in dem von der NATO zwecks Unterstützung einer Bürgerkriegspartei gegen die libysche Regierung geführten Krieg einen „schulmäßigen Fall der Anwendung von Schutzverantwortung“. Gleichzeitig mehren sich die Stimmen, die der Universität Tübingen Verstöße gegen ihre eigene „Zivilklausel“ vorwerfen. Wie die Historikerin Irma Kreiten im Gespräch mit dieser Redaktion berichtet, habe das Militärgeschichtliche Forschungsamt (MGFA) der Bundeswehr Arbeiten aus einem „Sonderforschungsbereich“ der Universität für Zwecke der deutschen Streitkräfte genutzt.
[Weiterlesen…] Infos zum Plugin german-foreign-policy.com: TabulosGeschichte und Aktualität des politischen Pazifismus
120 Jahre Deutsche Friedensgesellschaft – 120 Jahre politischer Pazifismus
Die DFG-VK Frankfurt lädt ein zur Jubiläumsveranstaltung
am Donnerstag, 8. November 2012 19.30 Uhr
FRANKFURT a.M., Katholische Hochschulgemeinde, Campus Westend, Siolistr. 7 (U Holzhausenstr.)
Staatsgefährdende Friedenssymbole?
Prämiertes Friedenssymbol aus der DDR damals in der DDR verboten
Vor genau 30 Jahren luden die Vereinten Nationen PolitikerInnen und VertreterInnen von Nichtregierungsorganisationen aus aller Welt zu ihrer Zweiten Sondertagung über Abrüstung in das Uno-Hauptquartier nach New York ein. Die Einladungen und die Materialien (Plakate, Aufkleber etc.), mit denen für diese Veranstaltung geworben wurde, waren mit einer Grafik versehen, die allen PazifistenInnen und KriegsdienstgegnerInnen voll aus dem Herzen sprach: Ein stilisierter Mensch, der schützend vor der Erdkugel steht und ein Gewehr zerbricht. Dieses Emblem griff die damalige Vorsitzende der War Resisters International Myrtle Solomon (London) in ihrer Rede vor einer der sehr gut besuchten Plenarversammlungen der Uno-Sondertagung auf, indem sie ihre Ausführungen mit einem symbolischen Akt beendete: Sie hatte ein nachgebildetes Gewehr dabei und zerbrach es unter dem Beifall der ZuhörerInnen.