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Kampfdrohnen

25.01.2022

Onlinediskussion am 26. Januar ab 19 Uhr

Online-Podiumsdiskussion mit u.a. unserem Bundessprecher Marius Pletsch

Drohneneinsätze und deutsche Verstrickungen: Einzelstaatliche politische, wirtschaftliche und (völker)rechtliche Verantwortung

26.01.2022, 19:00-20:30 Uhr

Zugangslink: https://bbb.hu-berlin.de/b/ali-hq0-saa-uuz

Militärische Kampfdrohnen sind längst keine düsteren Zukunftsszenarien mehr. Drohnenangriffe sind zum Alltag in Konfliktregionen geworden. Mit ihrem Einsatz geht eine hohe Zahl an Todesopfern in der Zivilbevölkerung, Intransparenz und eine Enthemmung des Einsatzes von Waffengewalt einher.

Es droht die Gefahr einer Automatisierung des Krieges, in dem per Knopfdruck oder gar durch künstliche Intelligenz getötet wird.

Völkerrechtlich und nach deutscher Rechtslage ist der Einsatz von Kampfdrohnen höchst umstritten. Dennoch beteiligt sich der deutsche Staat an Rüstungskonzernen, die diese Waffensysteme produzieren und ermöglicht im Rahmen der NATO Drohnenangriffe.

Doch es formiert sich auch Widerstand: NGOs und Journalist*innen kämpfen gegen die Einbindung Deutschlands in völkerrechtswidrige Drohnenangriffe und die staatliche Beteiligung an Rüstungskonzernen. Wir werden gemeinsam über die Problematik und Ansätze diskutieren, mit denen  Entwicklungen der vergangenen Jahre Einhalt geboten werden kann.

Gäste

Andreas Schüller vom European Center for Constitutional and Human Rights, der seit 2014 als Anwalt gemeinsam mit jemenitischen Kläger*innen vor deutschen Gerichten gegen die deutsche Einbindung im US-Drohnenprogramm streitet.

Emran Feroz, Journalist, Autor des Buches „Tod per Knopfdruck“ und Gründer der Initiative Drone Memorial, der zahlreiche Angehörige von Drohnenopfern interviewt und umfassende Recherchen in den von Drohnenangriffen betroffenen Gebieten durchgeführt hat.

Marius Pletsch von der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, der sich im Rahmen der Kampagne Killer Roboter Stoppen gegen unbemannte und automatisierte Waffensysteme einsetzt.


Eine Veranstaltung des Arbeitskreis kritischer Jurist*innen (akj) der HU Berlin

Kategorie: Drohnenkriege, Waffen & Rüstung Stichworte: autonome Waffensysteme, Drohnen, Kampfdrohnen, Völkerrecht

01.02.2020

Don’t go autonomous, Germany!*

Heute hat der Deutsche Bundestag in seiner 144. Sitzung aktuelle Entwicklungen letaler autonomer Waffensysteme (LAWS) – auch Killer Roboter genannt – diskutiert und einem Verbot von autonomen Waffensystemen eine deutliche Absage erteilt.

Killer Roboter sind autonom agierende Waffensysteme, die ohne menschliche Kontrolle Ziele identifizieren, auswählen, angreifen und töten können, was im Widerspruch zu völkerrechtlichen, menschenrechtlichen und ethischen Normen steht.
Zur Abstimmung stand der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen „Für einen VN-Verbotsvertrag – Völkerrechtliche Ächtung autonomer Waffensysteme unterstützen“ (Drucksache 19/10637), der ein Engagement Deutschlands auf nationaler, europäischer sowie internationaler Ebene fordert, vollautonome Waffensysteme verbindlich zu verbieten, die ohne menschliche Kontrolle (without meaningful human control) agieren. Der Antrag wurde heute mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, FDP und AfD und damit von 80 Prozent der Abgeordneten abgelehnt.

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Kategorie: Drohnenkriege, Pressemitteilung, Waffen & Rüstung Stichworte: Kampfdrohnen, Killerroboter, Pressemitteilung

07.06.2018

Bewaffnungsfähige Drohnen für Deutschland?

Pressemitteilung & Einladung:

Sehr geehrte Damen und Herren,

am 13. Juni 2018 werden der Verteidigungsausschuss und der Haushaltsausschuss im Bundestag voraussichtlich über ein umstrittenes Rüstungsprojekt entscheiden: Die erstmalige Anschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen für die Bundeswehr.

Drohnen-Kriege Stoppen!

Das Verteidigungsministerium hat dem Haushaltsausschuss eine Vorlage zur Bewilligung eines neunjährigen Airbus-Leasingvertrages für fünf bewaffnungsfähige Drohnen des Typs Heron TP der staatlichen Firma Israel Aeronautics Industries präsentiert. Zum ersten Mal würden deutsche Soldaten Drohnen erhalten, die Waffen tragen können. Die Kosten für das Leasing und die Wartung der neuen Drohnen betragen über eine Milliarde Euro. Die Kosten einer Bewaffnung sind noch nicht bekannt.
Die Beratung am 13. Juni wird um 9 Uhr in einer Sitzung des Verteidigungsausschusses beginnen. Etwa um 14 Uhr erfolgt die Sitzung des Haushaltsausschusses, die über die Vorlage für den Leasingvertrag der Heron TP Drohnen abstimmen soll
„Diese Waffen haben in den Ländern, in denen sie eingesetzt wurden, nur Hass geschürt und keinen Frieden gebracht. Sie sind besonders im Rahmen von Völkerrechtsverletzungen wie sogenannte ‚gezielte’ Tötungen bekannt geworden,“ erklärt Elsa Rassbach, eine Sprecherin der US-Friedensorganisation CODEPINK und Vertreterin von Attac und DFG-VK.

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Kategorie: Drohnenkriege, Pressemitteilung, Waffen & Rüstung Stichworte: Drohnen, Kampfdrohnen, Pressemitteilung, Waffenhandel

22.01.2018

Kritik aus der Friedensbewegung an Drohnen-Plänen einer GroKo

Keine Duldung völkerrechtswidriger Tötungen mit Kampfdrohnen! Keine Beschaffung einer bewaffnungsfähigen Euro-Drohne!

Die vorliegenden Ergebnisse der Sondierungsgespräche widersprechen den bisherigen deutschen und europäischen Erklärungen gegen außergerichtliche Tötungen mit Kampfdrohnen. In den Ergebnissen der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD steht: „Völkerrechtswidrige Tötungen durch autonome Waffensysteme lehnen wir ab und wollen sie weltweit ächten. Wir werden im Rahmen der europäischen Verteidigungsunion die Entwicklung der Euro-Drohne weiterführen.“

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Kategorie: Drohnenkriege, Waffen & Rüstung Stichworte: autonome Waffensysteme, Drohnen, Kampfdrohnen

14.01.2016

NaturFreunde gegen Anschaffung von Kampfdrohnen

Zur geplanten Anschaffung von israelischen Drohnen für die Bundeswehr erklärt Uwe Hiksch vom Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands:

Die Entscheidung der Bundesregierung, bis zu fünf israelische Drohnen vom Typ „Heron“ für mindestens 580 Millionen Euro anzuschaffen, ist falsch. Die Heron-Drohnen vom israelischen Hersteller IAI sollen geleast werden, später sollen eigene europäische Drohne entwickelt werden.

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Kategorie: Drohnenkriege, Waffen & Rüstung Stichworte: Bundeswehr, Drohnen, Drohnenkrieg, Kampfdrohnen, Naturfreunde

04.12.2015

Friedenspolitische Forderungen des Bundesausschusses Friedensratschlag 2016

verabschiedet am 4.12.2015

Die weltpolitische Lage hat sich 2015 dramatisch zugespitzt:

So viele Menschen wie noch nie seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs – über 60 Millionen – sind auf der Flucht. Angriffskriege von NATO-Staaten, „Stellvertreterkriege“, wirtschaftliche Ausbeutung, „Freihandel“ und globale Erderwärmung sind Ursachen dafür. Waffenexporte – auch aus Deutschland – schufen erst die Voraussetzung, um Konflikte in den Ländern des Südens gewaltsam austragen zu können. Die Menschen fliehen vor Krieg und Verfolgung, aus Not und Perspektivlosigkeit.

Ergebnis der von westlichen Staaten geführten Kriege wie in Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien ist die Zunahme terroristischer Anschläge weltweit. Rache als Triebfeder einer militärischen Reaktion auf die verbrecherischen Anschläge in Paris ist jedoch ein schlechter Ratgeber. Sie führt zur Eskalation von Gewalt, wo intensive Polizeiarbeit und Strafverfolgung nötig sind. Der bedeutende eigene Anteil „des Westens“ an den Zerstörungen muslimischer Gesellschaften verschwindet hinter der Nebelwand von Hysterie und Kriegsgeschrei.

Die westlich-russischen Beziehungen stecken trotz der Annäherungen im Iran und Syrien weiter in einer tiefen Krise. Mit ihrer ökonomischen und militärischen Übermacht versuchen die NATO-Staaten, Russland ihre Politik aufzuoktroyieren. Statt Kooperation zu üben, droht weiterhin die Konfrontation.

Umso mehr gilt es, einer Entwicklung Einhalt zu gebieten, welche die Welt erneut unter das Damoklesschwert absichtlicher oder versehentlicher Zerstörung bringt. Wir müssen als Friedensbewegung Wege aus der Kriegslogik und Schritte für eine Friedenspolitik erarbeiten und politischen Druck aufbauen. Denn Krieg ist der Weg in die Katastrophe.

Neben unseren traditionellen Aktivitäten unterstützen wir Aktionen anderer gesellschaftlicher Bewegungen, wie den Kampf gegen die sogenannten Freihandelsabkommen, gegen Demokratieabbau, Neofaschismus und Rassismus sowie für Solidarität mit MigrantInnen. Wir unterstützen jährlich wiederkehrende Aktionen, wie die Ostermärsche, die Hiroshima- und Antikriegstage sowie die Proteste und Gegenveranstaltungen zur „Münchener Sicherheitskonferenz“.

Unserem Selbstverständnis als Bundesausschuss Friedensratschlag entsprechend wollen wir mit den Forderungen für das Jahr 2016 Anregungen geben für örtliche, regionale und bundesweite Aktionen, zu denen auch eigene Aufruftexte gehören. Wir verstehen diese Forderungen deshalb als Arbeitsgrundlage für Ostermarschaufrufe und andere aktionsorientierte Texte.

Unsere Themen und Forderungen in 2016 sind:

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Kategorie: Abrüstung und Konversion, Atomwaffen abschaffen, Bundeswehr in Innern, Kein Frieden mit der NATO, Pazifismus und Antimilitarismus, Rekrutierung der Bundeswehr, Stoppt den Waffenhandel, Theorie & Praxis Stichworte: Friedensratschlag, Kampfdrohnen

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