Bundeswehr

03.10.2020

Bewaffnung deutscher Drohnen stoppen!

Am Montag, den 5. Oktober 2020, findet im Verteidigungsausschuss des Bundestages eine Anhörung zur Bewaffnung der Bundeswehr-Drohnen statt. Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) fordert die Bundestagsabgeordneten auf, der Bewaffnung der Drohnen nicht zuzustimmen.

Die SPD hatte in den Koalitionsverträgen von 2013 und 2018 gegenüber der Union durchgesetzt, dass eine „ausführliche völkerrechtliche und ethische Prüfung“ des neuen Waffensystems stattfinden muss, bevor der Bundestag über eine Bewaffnung abstimmen darf. Abgeordnete der SPD forderten zudem, dass diese Prüfung in Form einer „breiten gesellschaftlichen Debatte“ durchgeführt werden solle.
Diese hat nach Auffassung der DFG-VK aber nicht stattgefunden. Das Bundesverteidigungsministerium veranstaltete im Frühjahr lediglich einzelne Podiumsdiskussionen. „Es ist ein Skandal, in einem Pandemiejahr eine solche Aufrüstung in die Wege zu leiten“, so Elsa Rassbach, Sprecherin der Drohnen-AG der DFG-VK.

[Weiterlesen…]

17.08.2020

Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ wird beendet

Seit vier Jahren unterstützt die DFG-VK „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“. Nun wird die Kampagne zum 31. August 2020 beendet. Ihre Beweggründe erläutert die Kampagne in einer Abschlusserklärung.
Eine Facharbeitsgruppe Mittlerer Osten und Nordafrika (AG MENA) ist in Gründung.

Vier Jahre Arbeit für Frieden und politische Lösungen in Syrien
Seit 2016 hat die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ die Bundestagsabstimmungen über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Syrien kritisch begleitet und für gewaltfreie Möglichkeiten der Konfliktbearbeitung geworben. Sie hat mit dazu beigetragen, dass die Unterstützung der Abgeordneten für die Einsatzverlängerungen stetig sank. Ein Großteil der Arbeit der Kampagne galt der direkten Ansprache der Bundestagsabgeordneten und hat dabei erfreulich viel Resonanz erzeugt. Dennoch konnte die Kampagne mit ihren Argumenten zuletzt immer weniger Entscheidungsträger*innen erreichen. Auch die weder politisch noch juristisch nachvollziehbare Vermischung des Syrieneinsatzes mit dem Bundeswehreinsatz im Irak innerhalb eines Mandats, das sinkende Interesse an Syrien in der Öffentlichkeit und in den Medien sowie immer knapper werdende personelle und finanzielle Ressourcen machten die Kampagnenarbeit zunehmend schwieriger. Nach intensiver Diskussion hat sich der Kampagnenrat daher entschlossen, nach vier Jahren intensiver Arbeit die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ zum 31. August 2020 zu beenden. Eine Facharbeitsgruppe unter dem Dach des Netzwerk Friedenskooperative soll die inhaltliche Arbeit weiterführen.

[Weiterlesen…]

05.07.2020

Die Wehrpflicht-Pläne von Eva Högl: Falsch und undurchdacht!

Die vor wenigen Wochen gewählte Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags Eva Högl (SPD) spricht sich für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht aus. Dazu erklärt die Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK):

Als DFG-VK haben wir seit der Wiedereinführung der Wehrpflicht 1956 bis zu ihrer Aussetzung 2011 Hunderttausende junger Männer beraten und sie bei ihrer staatlichen Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer nach Artikel 4 Absatz 3 Grundgesetz begleitet. Diese erfolgreiche Beratungstätigkeit würden wir im Fall der Wiedereinführung der Wehrpflicht umgehend flächendeckend wieder aufnehmen.

[Weiterlesen…]

28.04.2020

Bewaffnung deutscher Drohnen – DFG- VK schreibt Bundestag

Das Bundesverteidigungsministerium versucht derzeit die Bewaffnung deutscher Drohnen bis Juni 2020 durchzubringen – ohne die im Koalitionsvertrag von 2018 beschlossene breite gesellschaftliche Debatte. Aus diesem Grund haben sich die Bundessprecher*innen der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen mit einem Schreiben an die Mitglieder des Verteidigungs- und Haushaltsausschusses, des Auswärtigen Ausschusses und des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung im Bundestag gewandt.

[Weiterlesen…]

12.09.2018

Keine Beteiligung Deutschlands an Luftangriffen in Syrien

Berlin/Bonn. – Die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ nimmt die jüngsten Aussagen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen entsetzt zur Kenntnis. Laut Medienberichten erwägt von der Leyen im Falle eines Giftgaseinsatzes durch die syrische Regierung eine aktive Beteiligung Deutschlands an sogenannten Vergeltungsschlägen in Syrien. Umso mehr begrüßt die Kampagne die Ankündigung der SPD, einer Beteiligung Deutschlands an derartigen Militärschlägen in Syrien weder in der Regierung noch im Parlament zustimmen zu wollen.

[Weiterlesen…]

21.03.2018

Damals wie heute: Kampf dem Atomtod

Kundgebung zu „60 Jahren Bundestags-Beschluss zur Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland“ mit einer vier Meter langen „Atombomben“-Nachbildung und einem Aktionsfahrzeug am 25. März 2018 um 12 Uhr auf dem Opernplatz in Kassel.

Am 25. März 1958 – vor 60 Jahren – billigte der Deutsche Bundestag mit der Stimmenmehrheit der CDU/CSU und der Deutschen Partei die Stationierung von US-Atomwaffen in der Bundesrepublik. Seitdem wurden zwischenzeitlich bis zu 5.000 Atomsprengköpfe in Deutschland stationiert – damit hätte die Erde gleich mehrfach komplett ausgelöscht werden können. Zudem werden Bundeswehr-Soldaten seitdem im Rahmen der „nuklearen Teilhabe“ dazu ausgebildet, mit ihren Kampfjets die US-Atomwaffen abzuwerfen.
Auch in Nordhessen hatte der Bundestags-Beschluss Konsequenzen: Im Sondermunitionslager Treysa-Rörshain wurden ab Mitte der 1960er-Jahre atomare Kurzstreckenraketen und Artilleriegranaten stationiert. Die Region wäre im Falle eines Kriegsausbruchs eines der ersten Ziele sowjetische Atomwaffen gewesen – und komplett vernichtet worden.

[Weiterlesen…]